Wiederaufbau nach Flutkatastrophe: Das steht im Gesetzentwurf

Es ist ein milliardenschweres Projekt: Der Wiederaufbau nach der verheerenden Flutkatastrophe im Juli. Mit dem Gesetzentwurf dazu hat sich jetzt erstmals der Bundestag befasst. Er enthält weit mehr als nur einen Aufbaufonds.
Zum Artikel

Wie Pflegebedürftige und Angehörige unter der Corona-Pandemie leiden

80 Prozent der Pflegebedürftigen werden zu Hause versorgt. Doch sie und ihre Angehörigen seien von der Politik vernachlässigt worden, kritisiert der Sozialverband VdK. Eine Studie zeigt: Die Corona-Pandemie hat Angst und Isolation gefördert.
Zum Artikel

Esken und Walter-Borjans: Großes Potenzial für die Politik der SPD

Erstmals seit 15 Jahren liegt die SPD in Umfragen wieder vorn. Für die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans „kein Grund, jetzt abzuheben“. Doch in ihrem Kurs sehen sich die beiden bestätigt.
Zum Artikel

SPD fordert schonungslose Aufklärung des Afghanistan-Einsatzes

Der Bundestag votiert für den Evakuierungs-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Die SPD-Fraktion hat zugestimmt. Ihr Vorsitzender Rolf Mützenich verlangt nach der Afghanistan-Mission Konsequenzen für die internationalen Einsätze Deutschlands.
Zum Artikel

Bundestag entscheidet über Evakuierung in Afghanistan durch Bundeswehr

Die Sicherheitslage in Afghanistan ist sehr bedrohlich. Am Mittwoch votiert der Bundestag über den Einsatz der Bundeswehr bei der militärischen Evakuierung. Die SPD-Fraktion will zustimmen. Unklar ist, wie lange der Rettungseinsatz dauern kann.
Zum Artikel

Umfrage zur Bundestagswahl: SPD zieht erstmals an Union vorbei

Es hatte sich bereits angebahnt, nun haben es die Sozialdemokrat*innen geschafft: Die SPD zieht in Umfragen vor der Bundestagswahl erstmals an der Union vorbei. Jubeln will SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil deswegen aber noch nicht.
Zum Artikel

Erstwähler*innen mit Anfang 30: SPD-Mitglieder vor Premiere

Für Dorieta Gjura, Timur Sarić und Tarek Saad bietet der 26. September eine Premiere. Obwohl seit vielen Jahren politisch engagiert, dürfen die drei SPD-Mitglieder bei der Bundestagswahl zum ersten Mal ihr Kreuz machen.
Zum Artikel

Ausreise aus Afghanistan: Wie ein SPD-Parteibuch zwei Leben rettete

Asib Malekzada ist seit seinem 16. Lebensjahr SPD-Mitglied. Sein Parteibuch rettete ihm und seiner Verlobten nun das Leben und ermöglichte den beiden die Ausreise aus Afghanistan. Im Gespräch berichtet der Nordhesse von dramatischen Momenten.
Zum Artikel

Mieterbund kritisiert Umsetzung des Baulandmobilisierungsgetzes

Das Baulandmobilisierungsgesetz soll verhindern, dass Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt und Mieter*innen verdrängt werden. Die Länder müssten das Gesetz aber auch umsetzen. Das ist bisher nur selten der Fall, kritisiert der Mieterbund.
Zum Artikel

Thomas Welskopp: Mehr Geschichte, aber ohne falsche Nostalgie

Die Sozialdemokratie solle mehr Geschichte wagen. Davon war der Historiker Thomas Welskopp überzeugt. Nun ist der Beobachter und Analytiker der Arbeiter*innenbewegung im Alter von 59 Jahren gestorben.
Zum Artikel
abonnieren