Heizungsgesetz: Was die Einigung der Ampel bedeutet

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich auf „Leitplanken“ für die Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes geeinigt. Was soll nun für Heizungsbesitzer*innen gelten? Und ab wann? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
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Neue Strategie: So will Olaf Scholz Deutschlands Sicherheit schützen

In Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals eine „Nationale Sicherheitsstrategie“ für Deutschland vorgestellt. Sein Auftritt in der Bundespressekonferenz war dabei sehr ungewöhnlich.
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Wie die SPD-Fraktion Kinder besser vor Missbrauch schützen will

Der Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern geht alle an. Mit einem Positionspapier wollen SPD-Abgeordnete nun einen Weg aufzeigen, wie Kinder umfangreich geschützt und Betroffene besser unterstützt werden können.
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Trinkwassernot in Uruguay: Wie die neoliberale Regierung versagt hat

Uruguay kämpft aktuell gegen einen massiven Wassermangel. Grund dafür ist vor allem der Klimawandel, aber auch die neoliberale Regierung hat massive Fehler gemacht.
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So sehen die zwei Gesetzentwürfe zur Regelung der Suizidhilfe aus

Noch vor der Sommerpause will der Bundestag die sogenannte Suizidhilfe gesetzlich neu regeln: Nun liegen zwei Gesetzentwürfe vor. Sie unterscheiden sich in wichtigen Punkten.
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Heizungsgesetz: Warum SPD-Fraktionschef Mützenich optimistisch ist

In dieser Woche soll das geplante Heizungsgesetz erstmals im Bundestag beraten werden. Doch auf der Tagesordnung steht es bisher nicht, weil sich die Ampel nicht einigen konnte. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist trotzdem optimistisch.
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Nationale Sicherheitsstrategie: Ampel einig in der Außenpolitik

Erstmals hat Deutschland eine nationale Sicherheitsstrategie. Die Ampel-Koalition will so die Wehrhaftigkeit und Widerstandsfähigkeit gegen wachsende Bedrohungen von außen erhöhen. SPD-Außenexperte Nils Schmid erklärt warum.
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Fernwärme: Warum Deutschland wie Dänemark sein will

Günstige Energie und das CO2-neutral – das verspricht sich die Bundesregierung von der Fernwärme. Welche Möglichkeiten es gibt und wo Probleme lauern, war Thema beim Fernwärmegipfel am Montag.
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EU-Asylpolitik: SPD-Vorstand stellt sich mit Resolution hinter Faeser

Nach der Einigung für eine Reform des europäischen Asylsystems in der vergangenen Woche gab es viel Kritik. Der SPD-Parteivorstand hat nun Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit einer Resolution den Rücken gestärkt. Lob kam von Parteichef Klingbeil.
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Demokratie unter Druck: Was gegen Populist*innen getan werden kann

Erstarkende Rechtspopulist*innen setzen die Demokratie weltweit unter Druck. Was dagegen getan werden kann, diskutieren Vertreter*innen aus Politik und Wissenschaft bei einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung. An einem bewusst gewählten Ort.
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