Mitte-Studie: Arsch hoch für die Demokratie!
Jede zwölfte Person in Deutschland hat ein rechtsextremes Weltbild. Weitere 20 Prozent sind im Graubereich. Das macht klar: Es braucht mehr Engagement für die Demokratie. Sonst wird's ungemütlich, kommentiert vorwärts-Redakteur Jonas Jordan.
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Mitte-Studie: Massiver Anstieg rechtsextremer Einstellungen
Am Donnerstag hat die Friedrich-Ebert-Stiftung ihre neue Mitte-Studie vorgestellt. Sie liefert erschreckende Erkenntnisse. Die Zustimmung zu rechtsextremen Einstellungen ist deutlich gestiegen, die zur Demokratie gleichermaßen gesunken.
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Katarina Barley: „Dann haben die Rechten keine Chance.“
Droht bei der Europawahl ein Rechtsruck? Katarina Barley, stellvertretende Präsidentin des Europaparlaments, hält die Sorge für berechtigt, sieht aber auch gute Chancen für die Sozialdemokrat*innen. Wenn es gelingt, einen Aspekt herauszustellen.
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Neue Kuppel: CDU tauscht heimlich Kreuzberg gegen Tiflis
Viele dachten, es sei eine Verwechslung und machen sich derzeit über die CDU lustig. Doch dahinter steckt ein spektakulärer Tausch nach historischem Vorbild. Eine Glosse.
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ver.di-Kongress: Arbeitsminister Heil kündigt Tariftreuegesetz an
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will nicht mehr tatenlos zusehen. Deswegen kündigt er auf dem ver.di-Bundeskongress unter Beifall ein Tariftreuegesetz an, das künftig für öffentliche Aufträge des Bundes gelten soll.
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Befragung im Bundestag: Was Innenministerin Faeser geantwortet hat
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich am Mittwochmittag im Bundestag den Fragen der Abgeordneten gestellt. Es ging um die Abberufung des früheren BSI-Präsidenten, aber auch um die Steuerung von Migration.
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50 Jahre Mitgliedschaft: Wie Scholz die UN reformieren will
In der Nacht zum Mittwoch hat Bundeskanzler Olaf Scholz in der UN-Generalversammlung in New York gesprochen. Er warb in seiner Rede für eine Reform des UN-Sicherheitsrates und eine stärkere Rolle von Asien, Afrika und Lateinamerika.
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Nikolaus Osterroth: Wie aus einem Beter ein Sozialdemokrat wurde
Mit 13 Hilfsarbeiter in der Ziegelei, später Bergmann im Tonbergbau. 1900 gründet Nikolaus Osterroth den SPD-Ortsverein Hettenleidelheim und wird vom Beter zum Kämpfer.
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Ehegattensplitting: Warum die SPD eine gerechtere Besteuerung fordert
Das Steuerkonstrukt des Ehegattensplittings hält sich in Deutschland hartnäckig. Dabei profitieren vorwiegend Alleinverdiener-Ehepaare in Westdeutschland. SPD-Chef Lars Klingbeil und Fachleute wollen es für neue Ehen abschaffen.
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SPD: So sieht der 15-Punkte-Plan für eine bessere Familienpolitik aus
Familien sollen mehr Zeit bekommen und Sorgearbeit besser aufteilen können. Dazu will die SPD die Familienbesteuerung reformieren und das Elterngeld zu einem 6+6+6-Modell weiterentwickeln.
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