Die Machthaber in Warschau läuten mit der Abschaffung der Gewaltenteilung das Ende der polnischen Demokratie ein. Um das zu verhindern, braucht es einen mutigen und breiten Widerstand, in Europa und in Polen, auf allen Ebenen. Geschieht das nicht schnell, könnte es bald zu spät sein.

Doppelt so lange wie geplant dauerte das Treffen zwischen dem SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron gestern im Elysée. Für ein vereintes Europa verfolgen beide die gleichen Ziele.

Nach Absprache mit SPD-Chef Martin Schulz kündigt Außenminister Gabriel eine „Neuausrichtung“ der deutschen Türkei-Politik an. Die Bundesregierung rät der deutschen Wirtschaft nicht länger zu Investitionen in der Türkei und warnt Touristen aus Deutschland. Der Abwärtstrend der türkischen Wirtschaft könnte sich so beschleunigen. Mit unabsehbaren Folgen für das Regime Erdoğans.

Im letzten Teil unserer Lesetipps-Reihe empfiehlt SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, der einst selbst als Buchhändler gearbeitet hat, vier Bücher. Neben zwei Krimis und einem Politikbuch befindet sich auch eine Überraschung unter seinen Tipps.

In unserer dreiteiligen Mini-Serie stellen SPD-Politiker Lesetipps für den Sommer vor. Dieses Mal: Ralf Stegner. Er empfiehlt das Buch „Raumpatrouille“ von Matthias Brandt. Der Schauspieler und Buchautor erzählt darin von seiner Kindheit und seinem berühmten Vater Willy Brandt.

In unserer dreiteiligen Mini-Serie stellen SPD-Spitzenpolitiker Lesetipps für den Sommer vor. Dieses Mal: Thorsten Schäfer-Gümbel. Er empfiehlt das Buch „Homo Deus“ von Yuval Noah Harari. Der Autor beschreibt darin eine Zukunft, in der sich der Mensch einer künstlichen Intelligenz ausgeliefert hat.

Auf Initiative des Vorwärts-Redakteurs Erich Kuttner wird 1917 in Berlin der „Bund der Kriegsbeschädigten und Kriegsteilnehmer“ gegründet. Aus ihm erwächst der „Sozialverband Deutschland“ (SoVD).

Mit Verhaftungen deutscher Staatsbürger – manche sprechen von Geiselnahmen – setzt Erdoğan die Bundesregierung immer weiter unter Druck. Er führt Kanzlerin Merkel geradezu vor. Warum macht er das? Weil Berlin ihn machen lässt. Und weil Erdoğans Strategie bestens funktioniert – bis jetzt.

Obwohl die Politiker der AfD ständig über die „Lügenpresse“ schimpfen, wäre ihre Partei nichts ohne die Medien. Die Rechtspopulisten leben von der Provokation – viele Journalisten machen mit. Manche stellen sich sogar direkt in den Dienst der AfD.

Anlässlich des Christopher Street Days ist vor dem Willy-Brandt-Haus die Regenbogenflagge gehisst worden. Dabei bedankte sich die Arbeitsgemeinschaft SPDqueer bei der Parteispitze für das Engagement für die „Ehe für alle“. Der Kampf für gleiche Rechte sei damit jedoch nicht vorbei. Es gebe mehrere Anliegen.