Was die SPD-Fraktion für Menschen mit Behinderung plant
Eine höhere Ausgleichsabgabe, mehr Rechte und ein „weg vom institutionellen Denken“: Der SPD-Abgeordnete Takis Mehmet Ali erklärt, wie Menschen mit Behinderung selbstständiger leben können und was im Koalitionsvertrag steht.
Zum Artikel
Landtagswahl: Wie Stephan Weil für eine dritte Amtszeit kämpft
Würde der Ministerpräsident in Niedersachsen direkt gewählt, hätte Stephan Weil eine absolute Mehrheit. Mit großem Rückenwind geht der 63-Jährige in die Landtagswahl am Sonntag. Das entscheidende Thema: die Energieversorgung.
Zum Artikel
MPK: Warum das Bund-Länder-Treffen ohne konkrete Ergebnisse endete
Fünf Stunden saßen der Bundeskanzler und die Ministerpräsident*innen zusammen, um über Entlastungen für die Energiepreise zu beraten. Konkrete Ergebnisse gab es am Ende nicht. Das wurde sehr unterschiedlich interpretiert.
Zum Artikel
Kohleausstieg bis 2030 in NRW: SPD-Chef Kutschaty bleibt skeptisch
Kohleausstieg 2030 statt 2038, Entscheidungen über den Kohleabbau und die Verstromung im rheinischen Revier – auf den ersten Blick wurde in Nordrhein-Westfalen am Dienstag Klarheit geschaffen. Doch die Sozialdemokrat*innen vor Ort sehen das anders.
Zum Artikel
Carmen Wegge: Wie die SPD-Fraktion zur EU-Chatkontrolle steht
Die Möglichkeit einer sogenannten Chatkontrolle hält SPD-Politikerin Carmen Wegge für unverhältnismäßig. Doch nicht alles am EU-Vorschlag zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch im Netz findet sie schlecht.
Zum Artikel
Die Bundesregierung muss aufhören, Klimakiller zu finanzieren
Die Bundesregierung hat versprochen, öffentliche Geldanlagen, die dem Klimaschutz widersprechen, abzuziehen. Besonders die SPD sollte dieses Ziel ambitioniert vorantreiben.
Zum Artikel
Wie das 9-Euro-Ticket zum Türöffner für die Verkehrswende wurde
Im Sommer konnten die Menschen in Deutschland für neun Euro pro Monat mit Bussen und Bahnen fahren. Das 9-Euro-Ticket hat gezeigt, welche Chance der ÖPNV bietet – und wo die Probleme sind. Wie es weitergeht, entscheidet sich am Geld.
Zum Artikel
Warum Beschäftigte in Ostdeutschland immer noch weniger verdienen
Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung klaffen immer noch große Gehaltsunterschiede zwischen Ost und West. Damit sich das ändert, kommt es vor allem auf zwei Dinge an.
Zum Artikel
Ausstellung „Leseland DDR“: Wo das Lesen politisch war
In der DDR wurde viel gelesen, auch das, was nicht erlaubt war. Eine Plakatausstellung zeigt nun das „Leseland DDR“ in all seinen Facetten. Das Besondere: Jede*r kann sie sich nach Hause bestellen.
Zum Artikel
Warum die Wahl in Brasilien so wichtig ist – auch für die Welt
Wenn am Sonntag in Brasilien ein neuer Präsident gewählt wird, geht es nicht nur um die Frage, wer das Land in den kommenden vier Jahren führt. Es steht weitaus mehr auf dem Spiel – für Brasilien und für die Welt.
Zum Artikel