Die Sicherung der Überlebensfähigkeit von Kultur ist eine staatliche Kernaufgabe, der sich der Staat in keinem Fall entziehen darf. Ein Plädoyer für eine mutigere Kulturpolitik.

Der Jahresanfang ist eine gute Zeit um sich neue Ziele zu setzen. Das handhabt auch die SPD so: Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Brandenburg bestimmte die SPD-Spitze zwei Tage lang über ihren kommenden politischen Kurs.

Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur in Nauen einen Beschluss zur Ukraine-Krise gefasst. Darin stellt die Partei klar, dass es für den Konflikt „keine militärische Lösung“ geben könne. „Die Lieferung von Waffen trägt nicht zur Entschärfung des Konfliktes bei. Deshalb wird es mit der SPD keine Waffenlieferung in die Ukraine geben.“

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kritisiert die Politik Moskaus in der Ukraine. Im vorwärts-Interview fordert er Russland auf, „seinen Kurs zu ändern, seine internationalen Verpflichtungen zu achten, seine Unterstützung für die Separatisten einzustellen und zu einer friedlichen Lösung im Einklang mit den Minsker Vereinbarungen beizutragen“.

Anlässlich der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes hatte der vorwärts Gelegenheit, ein Interview mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg unter anderem zur Lage in der Ukraine zu führen. Er war Gast der SPD-Klausur. Angesichts der Aktualität und der Kürze der Zeit verzichten wir heute auf eine deutsche Übersetzung. Diese folgt zeitnah in den nächsten Tagen.

In Zeiten klammer Kassen ist es mehr als berechtigt die Frage zu stellen, was Kulturförderung legitimiert und wer sie an wen verteilt. Wenn dabei das Prinzip „einmal gefördert – immer gefördert“ etwas angekratzt wird, hat das sicher sein Gutes.

Am Dienstag wäre Loki Schmidt 96 Jahre alt geworden. Eine umfassende Biografie würdigt die prominente Sozialdemokratin und Hans-Jochen Vogel, der Schmidt jahrzentelang nahe stand, hat das Werk für den vorwärts rezensiert.

Der 12. SPD-Filmabend anlässlich der Filmfestspiele präsentiert am Montag „Heute bin ich Samba“, einen Film über das Leben illegaler Einwanderer – komisch, tragisch und mit Starbesetzung.

Russland hat die Krim annektiert und Militär in die Ostukraine geschickt, weshalb Kiew Schutz in der Nato sucht. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk spricht sich klar für einen Beitritt aus. Ihm widerspricht Rolf Mützenich, SPD-Außenexperte, der eine Nato-Mitgliedschaft für gefährlich hält.

Die Welt rückt zusammen, doch auf der Straße bleibt jeder für sich: Die Perfomance-Dokumentation „The Visitor“ erzählt davon, wie Barrieren zwischen Menschen dank kindlicher Naivität fallen.