Trotz Trump: Wie überparteiliche Zusammenarbeit in den USA möglich ist

Selten schien ein Land so gespalten wie die USA derzeit unter der Präsidentschaft von Donald Trump. Umso wichtiger erscheint es angesichts dessen, Brücken zu bauen, dies- und jenseits des Atlantiks, aber auch parteiübergreifend in den USA. Das hat sich seit mehr als 100 Jahren die National Association of Secretaries of State (NASS), in der die entsprechenden Funktionsträger*innen aus den 50 US-Bundesstaaten zusammengeschlossen sind. 

Überparteiliche Reise nach Deutschland

Nach dem oder der Gouverneur*in und dem oder der Stellvertreter*in ist es die dritthöchste Funktion innerhalb der US-Staaten, wobei Secretaries of State auch direkt von den Bürger*innen ihres Bundesstaates gewählt werden. Auch deshalb gibt es zu ihnen keine direkte Entsprechung in den deutschen Bundesländern. Am ehesten sind Secretaries of State wohl mit Landesinnenminister*innen in Deutschland zu vergleichen.

„NASS bietet uns die Möglichkeit, untereinander Beziehungen und Verbindungen aufzubauen“, sagte Sarah Copeland Hanzas, demokratische Secretary von Vermont, im Gespräch mit dem „vorwärts“. Gemeinsam mit elf weiteren Secretaries hat sie im September an einer einwöchigen Delegationsreise nach Deutschland teilgenommen. Neben dem Besuch des vorwärts-Festes waren auch zahlreiche politische Gespräche mit Entscheidungsträger*innen diesseits des Atlantiks Teil des Programms. Diese hätten laut Copeland Hanzas die Möglichkeit geboten, gemeinsame Probleme und Lösungen für diese zu erkennen.

Verlässlichkeit als Verbündete schaffen

„Wir befinden uns in einem Moment der amerikanischen Geschichte, der europäischen Geschichte, der Weltgeschichte, in dem es so viele Einflüsse gibt, die versuchen, uns auseinander zu treiben und uns dazu zu bringen, uns gegen sie zu stellen“, sagte die Demokratin. Deswegen sei es „wirklich wichtig für uns, zu verstehen, was unsere Freunde in Deutschland aus ihrer Geschichte gelernt haben, in der es Kräfte gab, die versuchten, die Menschen zu spalten, und Kräfte, die einen ultranationalistischen Fokus setzten“.

Aus amerikanischer Perspektive sei es wichtig, insbesondere bei Gesprächen in Deutschland zuzuhören und zu verstehen, was die Geschichte hierzulande gelehrt habe. In der Vergangenheit hätten sich Deutschland und die USA vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht als Verbündete aufeinander verlassen können. Im Moment herrsche jedoch eine gewisse Unvorhersehbarkeit innerhalb der nationalen Regierung, sagte Copeland Hanzas mit Blick auf die Situation in den USA seit der Wahl von Donald Trump.

NASS-Präsident betont Bedeutung der Beziehungen

Deswegen habe sie an der Reise nach Deutschland teilgenommen, in deren Rahmen sie Verbindungen und Beziehungen aufbauen konnte. Denn die Demokratin sagte: „Dies ist ein entscheidender Moment. Wir gehen nicht davon aus, dass die Haltung der Vereinigten Staaten auch in Zukunft so unvorhersehbar und herausfordernd sein wird wie derzeit.“

Auch ihr republikanischer Kollege Michael Watson (Foto), Secretary von Mississippi und derzeit NASS-Präsident, betonte im Gespräch mit dem „vorwärts“ die Bedeutung guter Beziehungen zwischen Deutschland und den USA. „Wir können schwierige Gespräche führen, wenn wir eine Freundschaft haben, aber wir können auch voneinander lernen“, sagte er und betonte zugleich: „Unser Engagement muss klar sein und Deutschland muss sich darauf verlassen können.“

Militärausgaben als gemeinsame Basis

Watson lobte Deutschlands Bekenntnis zum vor wenigen Monaten neu formulierten 5-Prozent-Ziel der NATO. Etwas, das US-Präsident Trump in der Vergangenheit immer wieder von den Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses eingefordert hatte. „Militärausgaben sind eines der wichtigsten Themen, mit denen sich unser Land beschäftigt hat, und wir freuen uns, dass sie in Deutschland steigen“, sagte der NASS-Präsident daher. 

Denn es gebe global gesehen Länder, die sowohl Deutschland als auch den USA Anlass zur Sorge bereiteten. „Deshalb müssen wir starke Beziehungen aufbauen“, sagte der republikanische Politiker. Dafür sei es notwendig, „zu den Grundwerten unserer Länder zurückkehren und herausfinden, wie wir diese in Einklang bringen und einander vertrauen können“.