Tim Klüssendorf beim vorwärts-Fest: „SPD darf selbstbewusst sein“

Tags zuvor die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, tags darauf die Haushaltsberatungen für das laufende Jahr im Deutschen Bundestag: Wie so oft fand das vorwärts-Fest am 15. September in bewegten Zeiten statt. Und auch diesmal zogen sich die großen Themen dieser Zeit durch viele Gespräche unter den rund 800 Gästen in einer Event-Location in einem ehemaligen Bahn-Depot in Berlin-Prenzlauer Berg.

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sorgt für positive Stimmung

Wenige Stunden hatten zuvor hatten mächtige Regenwolken den Himmel über der Hauptstadt verdunkelt. Zum Abend hin wurde das Wetter immer freundlicher. Ein gutes Zeichen? Für positive Stimmung sorgten nicht zuletzt die Grußworte von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sowie der beiden SPD-Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil.

Zunächst aber griff vorwärts-Chefredakteurin Karin Nink zum Mikrofon. Sie betonte, dass das Parteimedium, das im kommenden Jahr sein 150-jähriges Bestehen feiert, weit über die Grenzen der Sozialdemokratie und des Landes hinaus hohes Ansehen genieße. In diesem Zusammenhang begrüßte sie besonders eine Delegation von Politiker*innen aus den USA. Nink erinnerte an die mit den NRW-Kommunalwahlen verbundenen Herausforderungen, aber auch daran, dass die SPD Stärke zeige, gerade jetzt an einem neuen Grundsatzprogramm zu arbeiten. 

„Wir sind nicht zufrieden mit unserem Wahlergebnis, es ist das bislang schlechteste“, kommentierte Klüssendorf, als Generalsekretär auch der Herausgeber des „vorwärts“, im Anschluss das Abschneiden der SPD bei dem wichtigen Stimmungstest im bevölkerungsreichsten Bundesland. Mit 22 Prozent war die Partei auf Platz zwei hinter der CDU, aber deutlich vor der rechtsextremen AfD gelandet. Dass das „blaue Wunder“ an Rhein und Ruhr ausgeblieben sei, weil die SPD der AfD vielerorts durch überzeugende Kandidierende und Kampagnen einiges entgegengesetzt habe, bezeichnete Klüssendorf als Anlass für die Sozialdemokratie, Selbstbewusstsein zu zeigen.

SPD: mit dem „vorwärts“ zu neuer Stärke

Auf dem Weg zu neuer Stärke der SPD und im Abwehrkampf gegen rechte Meinungsmacher*innen soll der „vorwärts“ eine wichtige Rolle spielen, so Klüssendorf. Er warb dafür, sich mit einem schlagkräftigen und digital ausgerichtetem Mitgliedermagazin den „Algorithmen globaler Konzerne und Tech-Milliardäre“ entgegenzustellen. Der 34-Jährige erinnerte dabei an das hartnäckige Agieren des „vorwärts“ gegenüber der rechtslastigen und demokratiefeindlichen Hugenberg-Presse während der 1920er-Jahre. Der Medienunternehmer war ein Unterstützer der Nationalsozialisten. Seine Medien halfen, ihre Propaganda zu verbreiten.

„Wir haben eine Chance, etwas entstehen zu lassen, was einen großen Mehrwert für die Partei und die gesamte Gesellschaft sowie für unsere Demokratie bietet“, betonte der Generalsekretär mit Blick auf den heutigen „vorwärts“. Dafür müsse die Transformation des Mediums allerdings vorangetrieben werden. „Wer vorwärts heißt, der darf nicht stillstehen und erst recht nicht zurückweichen vor denen, denen wir gerade begegnen. Das ist der Auftrag und daran machen wir uns jetzt“, so Klüssendorf. Für den kommenden Bundesparteitag kündigte er ein entsprechendes Konzept an.

Auch Bas und Klingbeil verwiesen auf die Herausforderungen der Sozialdemokratie und die Bedeutung des Parteimediums in diesem Zusammenhang. Es sei gut, den „vorwärts“ zu reformieren, so Bas. „Aber die Inhalte, die dort kommuniziert werden, müssen eben auch passen“, so die SPD-Vorsitzende. Die Themen, die bei den Kommunalwahlen in ihrer Heimatregion eine Rolle gespielt hätten, müsse die Partei in Zukunft in den Mittelpunkt stellen. „Das sind für mich Arbeit und Wirtschaft, aber auch der Sozialstaat“, so die Duisburgerin. Es sei vor allem an der SPD, einen Weg zu finden, damit es für die, die in die Sozialsysteme einzahlen, ebenso gerecht zugehe wie für die, die Unterstützung brauchen.

„Unser Anspruch muss sein, die Menschen zu erreichen und unsere Ideen von sozialer Demokratie ins Land zu bringen“, beschrieb Klingbeil die gemeinsamen Aufgaben von SPD und „vorwärts“. An den Herausgeber Tim Klüssendorf gerichtet sagte er im Namen des Parteivorstandes: „Unsere Unterstützung hast Du dabei. Wir werden das tatkräftig unterstützen.“