Erneuerung: Warum die SPD ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten will

„Veränderung beginnt mit uns“, lautet der selbstbewusste Titel des Leitantrags, den der SPD-Parteivorstand am Montag beschlossen hat. Auf zehn Seiten werden darin Gründe für die Niederlage bei der Bundestagswahl analysiert; vor allem aber macht der Parteivorstand Vorschläge, wie für die SPD ein Neuanfang gelingen kann. „Veränderung beginnt mit uns. Das ist ein Anspruch, den wir formulieren“, sagte der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf am Montag nach der Sitzung des Parteivorstands. Dieser Anspruch gelte „nach innen und nach außen“.

Der designierte SPD-Generalsekretär will „Klartext reden“

„Wir wollen neu beginnen“, formuliert der Leitantrag als Ziel für die Partei: „mit einer klaren Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft, mit organisatorischer Erneuerung und mit einer zugewandten und offenen Kommunikation auf Augenhöhe“. Besonders der letzte Punkt sei ihm wichtig, betonte Klüssendorf. Es gehe darum „Klartext zu reden“ und eine „klare Sprache“ sowie „klare Bilder“ zu benutzen. Das sei jedoch etwas, „das man nicht auf Knopfdruck ändern kann. Das muss man sich Stück für Stück erarbeitenr“.

Bei der organisatorischen Erneuerung will die SPD an einen Beschluss anknüpfen, den ein Parteitag bereits Ende 2023 gefasst hat. Hierin geht es u.a. um eine stärkere Digitalisierung von Parteiabläufen. Der Leitantrag für den bevorstehenden Parteitag macht jedoch auch klar: „Echte Erneuerung beginnt nicht mit einer Umfrage, sondern mit einem Besuch. Nicht mit einem Leitantrag, sondern mit einem offenen Ohr in der Mittagspause einer Pflegekraft, am Tisch einer Dorfgemeinschaft, in der Halle eines mittelständischen Betriebs.“

Neues Grundsatzprogramm bis zum Parteitag 2027

Auf Grundlage von Gesprächen will die SPD schließlich bis zum Parteitag 2027 ein neues Grundsatzprogramm entwickeln. Das aktuelle wurde auf dem Hamburger Parteitag 2007 beschlossen. „Wir haben keine andere Wahl als im Grundsatz neu zu denken“, machte Tim Klüssendorf am Montag deutlich, stellte aber auch klar, dass der Prozess zum neuen Programm „nicht über viele Jahre“ laufen, „sondern sehr kompakt gestaltet werden“ soll.

Erste Vorarbeiten hat bereits eine Kommission geleistet, die u.a. die Kommunikation und das Auftreten der SPD kritisch analysiert hat. Mitglieder der Kommission waren u.a. die Vorsitzende der Grundwertekommission Gesine Schwan, der Wirtschaftswissenschaftler Gustav Horn und der Kommunikationsexperte Erik Flügge. Ihre Vorschläge sind in den Entwurf des Leitantrags eingeflossen. „Unser Anspruch ist die Entwicklung eines überzeugenden sozialdemokratischen Gesellschaftsentwurfs, der Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität im 21. Jahrhundert neu definiert“, heißt es darin.

Klüssendorf sieht „extrem viele Chancen“ für die SPD

Eine zentrale Rolle in dem gesamten Prozess sollen die SPD-Mitglieder spielen. „Die SPD steht vor einer tiefgreifenden Erneuerung. Wir wollen sie aus der Mitte der Partei heraus gestalten – gemeinsam mit unserer Mitgliedschaft, mit unseren gesellschaftlichen Partner*innen und mit den Bürger*innen“, heißt es im Leitantrag. Klüssendorf zeigte sich am Montag optimistisch, dass dies gelingt. „Ich glaube, dass in diesem Prozess extrem viele Chancen für uns liegen“, sagte der designierte SPD-Generalsekretär.