Partei-Erneuerung: So könnte die neue SPD aussehen

Als Lars Klingbeil Ende 2017 Generalsekretär der SPD wurde, trat er mit einem Versprechen an. „Ich werde jeden Stein umdrehen“, sagte Klingbeil mit Blick auf die Parteistrukturen. Diesen Worten sollen nun sehr bald Taten folgen. Am Montag hat die „Organisationspolitische Kommission“ unter Klingbeils Leitung dem Parteivorstand einen Zwischenbericht vorgelegt. Darin finden sich eine Reihe von Vorschlägen, wie sich die SPD künftig aufstellen könnte, um zu neuer Stärke zu finden und „ein spannender Ort der politischen Debatte“ zu werden, wie es in einem Beschluss des Parteitags im April 2018 heißt.

Parteitag und Vorstand könnten deutlich schrumpfen

So gibt es den Vorschlag, die Arbeit der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften durch Themenforen im Internet zu ergänzen. Er geht zurück auf eine Idee, die die Initiative „SPDplusplus“ bereits zum vergangenen ordentlichen Bundesparteitag aufgebracht hatte. Die Themenforen könnten auch beratende Mitglieder zu Parteitagen und zum Parteikonvent entsenden. Auch Mitgliederbefragungen und -entscheide könnten künftig digital stattfinden, Mitgliederbegehren online eingebracht werden. „Wir wollen die Rechte der Mitglieder ausbauen und mehr Wege der Beteiligung schaffen“, sagt Lars Klingbeil dazu.

Die Führungsgremien der Partei will der Generalsekretär „agiler und effizienter machen“. So könnte der Bundesparteitag von derzeit 600 auf 480 Delegierte schrumpfen, der Parteikonvent von 200 auf 150. Auch der Parteivorstand, der zurzeit 35 Mitglieder umfasst, könnte verkleinert, die Zahl der stellvertretenden Vorsitzenden reduziert werden. „Es geht jetzt um echte Umbrüche in der SPD, um tiefgreifende Veränderungen, an die sich viele in den letzten Jahren nicht ran getraut haben“, so Klingbeil.

Die Mitglieder auf die Straße bringen

Ziel des Generalsekretärs ist es, dass Funktionsträger wie Parteibasis vor Ort präsenter sind etwa durch Hausbesuche und Diskussionsveranstaltungen. Um die Mitglieder zu unterstützen, schlägt die Organisationspolitische Kommission deshalb vor, dass das Willy-Brandt-Haus ihnen Verfahren und Methoden an die Hand gibt, mit denen sie ihre Arbeit gestalten können. Die Parteischule soll zudem ab dem kommenden Jahr regelmäßig Online-Schulungen anbieten und die politische Bildung der Mitglieder stärken.

„Wir wollen die SPD fit für die Zukunft machen und sie auf Höhe der Zeit aufstellen“, beschreibt Lars Klingbeil das Ziel. „In der Reformkommission ist noch einiges im Fluss, vieles aus dem jetzigen Zwischenbericht geht meiner Meinung nach aber schon in die richtige Richtung.“ Ende September will die Kommission ihre Vorschläge dem Parteivorstand vorlegen. Der Bundesparteitag im Dezember muss dann darüber entscheiden, ob sie in der Satzung der Partei verankert werden.