Die SPD debattiert ihre neue Marschroute: Na endlich!
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Kommentar
Die SPD lebt! Vier Wochen nach ihrer historischen Schlappe bei der Bundestagswahl macht sich die Partei daran, die Ankündigung einer inhaltlichen Neuausrichtung – Stichwort #SPDerneuern – tatsächlich anzugehen. Die am kommenden Samstag in Hamburg startenden Dialogkonferenzen, von denen sieben weitere folgen werden, sind dabei nur ein Puzzlestein von vielen.
Liste der Initiativen wird lang und länger
Jüngstes Beispiel: der Aufschlag von SPD-Vize Olaf Scholz. Am Freitagmorgen zuerst in der „Süddeutschen Zeitung“ veröffentlicht, sorgte das Papier binnen weniger Stunden für lebhafte Diskussionen. Scholz fordert unter anderem eine „schonungslose Analyse“ der Wahlpleite, warnt vor „Ausflüchten“ und fordert Lösungen auf Probleme, die auch für Wähler abseits akademischer Zirkel verständlich seien.
Oder Ralf Stegner: Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein hatte am Mittwoch ein „12-Punkte-Papier“ präsentiert, das Veränderungsvorschläge für die SPD der Zukunft zusammenfasst. Daneben skizzierten Parteichef Martin Schulz, Fraktionschefin Andrea Nahles und Lars Klingbeil, der vom Parteipräsidium nominierte Kandidat für den Posten des SPD-Generalsekretärs, worauf es auch ihrer Sicht jetzt ankommt. Initiativen wie die des Bundestagsabgeordneten Marco Bülow, der Berliner Abgeordnetenhausmitglieder Dennis Buchner und Sven Kohlmeier oder der Gruppen „SPD++“ und „Pragmatischen Jusos“ sollen in der unvollständigen Aufzählung nicht fehlen. Sie allein zeigen: Die SPD ringt um ihren Kurs, wenn nötig auch mit sich selbst.
Zustimmung an der Basis
Das kommt an. In den sozialen Medien finden sich zahlreiche Kommentare, die den eingeschlagenen Weg begrüßen. Vertreter der häufig beschworenen Basis der Partei, die sich zuletzt so wenig ernstgenommen fühlte, frohlocken:
Debatte um Inhalte, nicht um Posten
Entscheidend wird sein, die inhaltliche Debatte nicht für persönliche Abrechnungen zu nutzen oder gar dazu, sich selbst in das rechte Licht und damit auf die Pole Position für Ämter und Posten zu setzen. Am Beispiel des Scholz-Papiers wurde deutlich: Die im alltäglichen Wettlauf um Aufmerksamkeit auf Schlagzeilen fokussierten Medien warten nur darauf. Nachdem die „Süddeutschen Zeitung“ wenige Tage zuvor kritisiert hatte, die Geschlossenheit sei „zum Fetisch der SPD geworden“, verkürzte sie das Scholz-Papier arg grobschlächtig zur „Abrechnung mit der SPD“ und dessen Vorsitzendem Martin Schulz.
Um Missverständnissen vorzubeugen: Selbstverständlich ist personelle Erneuerung nötig und zweifelsfrei sollte von der Diskussion darüber niemand ausgenommen werden. Einer Partei jedoch, die sich statt mit Inhalten und Programmatik lieber mit Posten und Personen beschäftigt, wäre von einer Erneuerung, die auch bei den Wählern ankommt, noch weit entfernt.