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SPD++: So kann die SPD offener und vielfältiger werden

Vera Rosigkeit13. Oktober 2017
SPD++: Die SPD muss ihre Instrumente interner Willensbildung modernisieren und öffnen.
1700 Unterstützer, Hunderte von E-Mails, viele Anfragen aus SPD-Gliederungen – das Echo auf die Initiative SPD++ ist groß. Doch es gibt auch Missverständnisse, wie Elena Pieper im Interview erklärt.

Vor ungefähr zwei Wochen ist die Initiative „SPD++: Die SPD neu denken“ online gegangen. Wie ist das Echo bisher?

Wir sind überwältigt. Innerhalb der kurzen Zeit haben mehr als 1700 Unterstützerinnen und Unterstützer unsere Initiative unterzeichnet. Wir haben hunderte E-Mails von Genossinnen und Genossen erhalten, die unbedingt mitmachen und sich einbringen wollen. Uns erreichen aber auch viele Anfragen aus SPD-Gliederungen, die anfragen, ob wir unser Projekt dort vorstellen können. Mit einem so großen Interesse hatten wir ehrlich gesagt gar nicht gerechnet. Die Rückmeldungen sind ganz überwiegend positiv, aber natürlich gibt es auch eine kritische Auseinandersetzung mit unseren Ideen.

Wie sieht die Kritik aus?

Manche wünschen sich, dass SPD++ das Engagement in den Ortsvereinen mehr wertschätzt. Wenn es da Missverständnisse gab, will ich hier noch einmal betonen: Wir sehen kein Gegeneinander von Arbeit vor Ort und bundesweiter Debatte über Themen. Wer sich einmal wirkungsvoll in der SPD engagiert hat, etwa über Online-Themenforen, ist auch offener für die Beteiligung für vor Ort. Deshalb haben wir eine Menge Vorschläge für die SPD-Arbeit in Ortsvereinen gemacht.

SPD++ ist also keine Konkurrenz zu den Ortsvereinen?

Im Gegenteil! Wir sind begeistert darüber, wie viele Mitglieder jetzt ihren Ortsvereinsvorsitzenden schreiben und in die Sitzungen gehen, um dort die Anliegen von SPD++ einzubringen! Genau so sieht eine lebendige Debatte in der Partei aus.

Wie sind diese Themen zustande gekommen?

Die Sozialdemokratie befindet sich in einer schweren Krise – und deshalb hat gerade jetzt die Organisationsfrage für die SPD eine sehr große Bedeutung. Aus diesem Grund haben wir uns gefragt: Wie muss sich die Partei verändern, damit sich ihre vielen tollen Mitglieder besser einbringen können? Wie kann die SPD offener, durchlässiger und vielfältiger werden? Und weil wir als InitiatorInnen aus unterschiedlichen Ecken der Partei kommen, sind auch unterschiedliche Schwerpunkte entstanden. Mir selbst war zum Beispiel wichtig, dass wir eine Kultur der Gleichberechtigung verwirklichen, in der das Politikmachen für Frauen und Männer gleichermaßen attraktiv wird. Für andere InitiatorInnen war die Offenheit der Ortsvereine besonders wichtig oder bessere thematische Beteiligungsmöglichkeiten in Themenforen. Aus all diesen Ideen sind Musteranträge entstanden, die man auf unserer Website herunterladen kann, und die wir als einen Aufschlag zur Diskussion verstehen.

Das heißt, auf SPD++ wird nicht diskutiert, dort sind lediglich Diskussionsvorschläge vorformuliert?

Richtig. Die Debatte selbst kann nur in der SPD stattfinden. Wir wollen dazu anregen, dass die Mitglieder in den Gliederungen über unsere und ihre eigenen Vorschläge diskutieren. Von vielen, die noch nie bei einer Ortsvereins-Sitzung waren, haben wir die Rückmeldung bekommen, dass sie jetzt hingehen um dort über die Vorschläge von SPD++ zu diskutieren. Und genau dort muss die Debatte auch geführt werden.

Welches Ziel hat sich SPD++ gesetzt?

Wir wollen die SPD-Mitglieder dazu ermutigen, in ihren Ortsvereinen und Kreisverbänden Anträge zu stellen, damit es auf dem Bundesparteitag im Dezember eine lebendige Debatte über Organisationspolitik gibt. Das Ziel von SPD++ ist, die Parteistrukturen so zu modernisieren, dass sich alle SPD-Mitglieder jederzeit – kurzfristig, langfristig, thematisch umfassend oder begrenzt – engagieren und Einfluss nehmen können. Dazu brauchen wir eine offene Debatte ohne bereits im Vorhinein festgelegte Kompromissformeln – und daran können jetzt alle SPD-Mitglieder mitwirken!

Elena Pieper

Elena Pieper ist Politikwissenschaftlerin, seit 12 Jahren SPD-Mitglied und eine der Initiatorinnen von SPD++: Die SPD neu denken.

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