No-Deal-Brexit: Johnsons Ablenkungsmanöver in der Corona-Krise

Die britische Regierung provoziert womöglich einen chaotischen EU-Austritt ohne Deal, um von ihrem Versagen in der Covid-19-Krise abzulenken. Der Zuspruch in der Bevölkerung für Boris Johnson sinkt allerdings.
Zum Artikel

SPD: Unternehmen müssen für Corona-Hilfen Bedingungen erfüllen

Unternehmen, die staatliche Unterstützung wollen, müssen Mitspracherechte des Staates akzeptieren. Das fordert die SPD. Wer Dividenden ausschütte, Boni auszahle oder mit Steueroasen operiere, werde leer ausgehen, sagt Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Zum Artikel

Carsten Schneider: SPD will Grundrente vor der Sommerpause verabschieden

Die Grundrente soll in jedem Fall zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Das fordert Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag. Argumente der Union gegen die Grundrente nennt er vorgeschoben.
Zum Artikel

Zurück zum Erfolg: Die SPD muss auf Werte statt auf Zielgruppen setzen

Die SPD kann universelle und integrative Antworten auf die großen Fragen der Zeit geben. Dafür sollte sie allerdings nicht versuchen, es möglichst vielen Zielgruppen recht zu machen, sondern klarer sagen, für welche Werte sie steht.
Zum Artikel

71 Jahre Grundgesetz: Solidarisches Handeln ist die Basis unseres Sozialstaates

Vor 71 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz verkündet. Gerade in der Corona-Krise lohnt die Rückbesinnung auf die Grundrechte und die Werte, die in unserer Verfassung festgelegt sind,
Zum Artikel

Konjunkturhilfe nach Corona-Krise: SPD fordert Schuldenschnitt für Kommunen

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans appelliert an den Koalitionspartner, den Finanzhilfen für Kommunen zuzustimmen. Er fordert einen Übernahme der Altschulden, damit Konjunkturhilfen nach der Corona-Krise nicht verpuffen.
Zum Artikel

SPD Leverkusen: jünger, weiblicher, mitgliederstärker

Als Didem Adib vor zwei Jahren in die SPD eintrat, war sie mit 46 Jahren eine der Jüngsten in ihrem Ortsverein. Das wollte sie ändern. Heute ist die Leverkusener SPD jünger, weiblicher und mitgliederstärker.
Zum Artikel

Krefeld trotzt dem Trend: 50 neue SPD-Mitglieder in einem Jahr

Der Krefelder SPD-Ortsverein Oppum-Linn hat in gut einem Jahr 50 neue Mitglieder dazugewonnen. Viele von ihnen haben einen Migrationshintergrund.
Zum Artikel

Geflüchtete in der Türkei: Von der Corona-Krise doppelt getroffen

In der Türkei lebten schon vor der Corona-Krise über vier Millionen Flüchtlinge in einer prekären Lage. Mit der Epidemie hat sich ihre Situation enorm verschärft, besonders betroffen sind Meschen, die im Februar über Griechenland Europa erreichen wollten.
Zum Artikel

Nils Heisterhagen: „Der SPD fehlt die Verbindung aus Realismus und Vision.“

Der politischen Linken in Deutschland geht es mehr um Haltungsfragen, statt um Realpolitik, kritisiert der Publizist Nils Heisterhagen. Die Folgen der Corona-Krise könnten eine Gelegenheit sein, das zu ändern – wenn sie die richtigen Schlüsse zieht.
Zum Artikel
abonnieren