Wie pflegende Angehörige besser unterstützt werden sollen
Die meisten Menschen werden nicht im Heim, sondern zuhause gepflegt. Die SPD möchte pflegende Angehörige besser unterstützen. SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr erklärt wie.
„Tax the Rich“: Warum Reiche mehr Steuern zahlen müssen
Die Transformation zur Klimaneutralität kostet viel Geld. Geld, das auch von den Superreichen kommen sollte, sagt Till Kellerhoff vom „Club of Rome“.
Kindergrundsicherung: Was der SPD wichtig ist
Am Abend trifft sich der Koalitionsausschuss von SPD, Grünen und FDP. Dabei wird es auch um die Kindergrundsicherung gehen. Den Sozialdemokrat*innen ist dabei besonders ein Aspekt wichtig.
Quick Freeze statt Vorratsdatenspeicherung: Was das bedeutet
Statt Vorratsdatenspeicherung: Die Ampel-Koalition will zur Strafverfolgung das Quick-Freeze-Verfahren einführen. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt.
Mietpreisbremse: Was die Verlängerung bis 2029 bedeutet
Die Ampel-Regierung hat sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 geeinigt. Was das konkret bedeutet und was die SPD darüber hinaus von Justizminister Buschmann fordert.
S&D-Vorsitzende García Pérez: „Weber muss eine klare Aussage treffen“
„Die kommenden Europawahlen werden entscheidend sein“, sagt die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokrat*innen im Europaparlament, Iratxe García Peréz. Mit Blick auf eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Konservativen und rechten Kräften im Parlament macht sie eine klare Ansage.
Höcke gegen Voigt: Warum die SPD Thüringen vom TV-Duell abrät
Am Donnerstag findet ein TV-Duell zwischen dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und dem CDU-Landesvorsitzenden Mario Voigt statt. Die Thüringer SPD rät mit einer kreativen Kampagne davon ab, sich das Duell anzusehen.
SPD-Experte zur Kriminalstatistik: „Kein Täter darf sich sicher fühlen!“
Die Polizeiliche Kriminalstatistik verzeichnet eine deutliche Zunahme von Straftaten in Deutschland. Aus Sicht des SPD-Innenpolitikers Sebastian Hartmann bleibt Deutschland dennoch „eines der sichersten Länder der Welt“. Trotzdem sieht er Grund zur Sorge.
Bundesverfassungsgericht: Wie drei Elternteile möglich sein können
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag leibliche Väter gestärkt. Zugleich lässt es dem Bundestag bei der rechtlichen Ausgestaltung viel Spielraum.
Agrarpolitik: Wie die französische Regierung auf Bauernproteste reagiert
Frankreichs will in den Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) „Ernährungssouveränität“ durchsetzen. Praktisch bedeutet das Garantiepreise für Bäuer*innen und Verbraucher*innen, aber vor allem mehr Subventionen.