Ex-SPD Abgeordneter Rix wird Chef der Bundeszentrale für politische Bildung

Als Thomas Krüger im September nach 25 Jahren als Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung in den Ruhestand ging, war nicht klar, wer sein*e Nachfolger*in wird. Die „BpB“ wird seither kommissarisch von Krügers Stellvertreterin Cemile Giousouf kommissarisch geleitet. Nun steht fest, dass es ab 1. Januar 2026 eine neue Leitung geben wird.

Rix macht sich für Demokratiefördergesetz stark

„Sönke Rix wird neuer Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung“, teilte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Wiebke Esdar am Dienstag auf Facebook mit. Bis zur Bundestagswahl im Februar waren Rix, der Anfang Dezember 50 wird, und Esdar Kolleg*innen: 20 Jahre lang vertrat Rix den Wahlkreis Eckernförde in Schleswig-Holstein für die SPD im Bundestag. Zuletzt war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bildung und Forschung. Von 2022 bis 2024 war er auch Sprecher der „Parlamentarischen Linken“ in der SPD-Fraktion.

Als staatlich anerkannter Erzieher hat Sönke Rix auch berufliche Verbindungen zum Thema Bildung. Nach seinem Zivildienest arbeitete er unter anderem in einer Ganztagsschule in Eckernförde. Bereits als familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich Rix für ein Demokratiefördergesetz stark gemacht, „um den demokratischen Kräften den Rücken zu stärken und unsere Demokratie zukunftssicher zu machen“, wie er noch im vergangenen Jahr sagte. Das Gesetz scheiterte allerdings zunächst am Widerstand der Unionsfraktion im Bundestag und in der vergangenen Legislatur an dem der FDP.

Offizielle Bestätigung steht noch aus

Auch der bisherige „BpB“ -Präsident Thomas Krüger hatte sich für ein solches Gesetz eingesetzt, das besonders vor dem Hintergrund des Erstarkens rechtextremer Kräfte wie der AfD und einem wachsenden Vertrauensverlust in die Demokratie an Unterstützung gewonnen hat. 

Die Bundeszentrale für politische Bildung wurde 1952 als „nachgeordnete Behörde“ des Bundesinnenministeriums gegründet und bietet ein breites Bildungsangebot mit Seminaren, Publikationen und Fortbildungen an. Der Hauptsitz ist in Bonn, Nebensitze gibt es in Berlin und im thüringischen Gera.

In ihrem Koalitionsverhandlungen hatten sich CDU/CSU und SPD darauf geeinigt, dass die SPD das Vorschlagsrecht für die oder den künftige*n Präsident*in erhält. Das Innenministerium hat die Personalie Sönke Rix bisher noch nicht öffentlich gemacht.