SPD-Berlin: Vorsitzende treten zurück, Krach soll übernehmen

Fast auf den Tag genau eineinhalb Jahre nach ihrer Wahl zu Vorsitzenden der Berliner SPD haben Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel am Sonntag ihren Rücktritt zum 30. November verkündet. In einer Sondersitzung informierten sie den Geschäftsführenden Landesvorstand über ihre Entscheidung. „Wir sind angetreten mit dem Versprechen, einen inhaltlichen, einen kulturellen und auch einen personellen Wechsel in der Berliner SPD einzuläuten“, schrieben sie am Sonntagnachmittag in einer E-Mail an die Mitglieder. „Heute, rund anderthalb Jahre später, können wir selbstbewusst sagen: Wir haben geliefert und unsere Mission erfüllt.“

Böcker-Giannini und Hikel beklagen fehlenden Rückhalt

Nach ihrer Wahl am 25. Mai 2024 hatten Böcker-Giannini und Hikel einen den Prozess „Berlin 2035“ angestoßen, um die Berliner SPD nach der verlorenen Abgeordnetenhauswahl inhaltlich wieder stärker an den Bedürfnissen der Berliner Bevölkerung auszurichten. Auf die Landesvorsitzenden ging auch die Nominierung von Steffen Krach als Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Jahr zurück. Krach war erst am vergangenen Wochenende von einem Landesparteitag einstimmig gewählt worden.

„Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass unser Vorhaben eines Wandels auf immer stärker werdende Blockaden gestoßen ist“, schrieben Böcker-Giannini und Hikel in ihrer E-Mail an die Mitglieder. Anfang November war Amtsinhaber Martin Hikel von der Neuköllner SPD mit nur 68,5 Prozent erneut als Bürgermeisterkandidat gewählt worden und nahm die Nominierung daraufhin nicht an. Am vergangenen Samstag fiel Nicola Böcker-Giannini bei der Nominierung für den als sicher geltenden dritten Listenplatz für die Abgeordnetenhauswahl im Bezirk Reinickendorf durch.

Kritik an Funktionärsebene der Berliner SPD

„Beide Vorgänge zeigen, dass wir innerhalb der Gremien der Partei den versprochenen Wandel, und damit den Auftrag der Mitglieder, nicht mehr glaubhaft umsetzen können, da dieser Kurs, den die Mitglieder wünschen, nicht von der Funktionärsebene mitgetragen wird“, schreiben die Vorsitzenden der Berliner SPD in ihrer Mitglieder-E-Mail. „Wir haben uns daher entschlossen, mit Wirkung zum 30. November 2025 vom Landesvorsitz in einem geordneten Verfahren zurückzutreten.“

Für die Nachfolge schlug der Geschäftsführende Landesvorstand einstimmig Spitzenkandidat Steffen Krach vor. Er soll auf einem Landesparteitag im Frühjahr gewählt werden. Bis dahin sollen die stellvertretenden Landesvorsitzenden Cansel Kiziltepe, Mathias Schulz, Sinem Tasan-Funke und Rona Tietje den Landesverband führen.