Alexander Schweitzer: „SPD passt am besten zu Menschen in Rheinland-Pfalz“
Am 21. November soll Alexander Schweitzer zum Spitzenkandidaten der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gekürt werden. Vor dem Landesparteitag erklärt der Ministerpräsident, warum er davon ausgeht, die Wahl im März 2026 zu gewinnen.
IMAGO/Rainer Unkel
Alexander Schweitzer ist seit Juli 2024 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz.
Am Samstag steht Ihre Nominierung als Spitzenkandidat für die Landtagswahl an. Mit welchem Ergebnis rechnen Sie?
Wir haben in der rheinland-pfälzischen SPD eine gute Tradition von großer Solidarität und Geschlossenheit. Insofern bin ich zuversichtlich.
Sie verfügen über langjährige politische Erfahrung. Gleichzeitig führen Sie die SPD in Rheinland-Pfalz zum ersten Mal als Spitzenkandidat in eine Landtagswahl. Wie groß ist die Aufregung?
Ich bin nicht aufgeregt oder nervös, sondern ich bin sehr fokussiert und sehr konzentriert, gleichzeitig auch entschlossen und zuversichtlich.
Am 22. März wird gewählt. Der Wahlkampf wird – wie ein Jahr zuvor der Bundestagswahlkampf – kurz, kalt und dunkel. Wie wollen Sie die Menschen erreichen?
Wir haben in Rheinland-Pfalz immer im Frühjahr gewählt und die Rheinland-Pfälzer haben ein fröhliches Gemüt, selbst in der Winterjahreszeit. Wir haben gerade heute unser Ziel ausgegeben, mit allen Kandidierenden für den rheinland-pfälzischen Landtag gemeinsam an 100.000 Haustüren zu klingeln und zu klopfen. Der aufsuchende Wahlkampf an den Haustüren ist unsere Stärke. Hinzu kommt, dass wir nicht nur im Wahlkampf unterwegs und im Gespräch sind.
Wir sind eine fleißige sozialdemokratische Partei in Rheinland-Pfalz. Wir sind sprichwörtlich nah' bei den Menschen und insofern wird es ein sehr intensiver, begegnungsorientierter Wahlkampf, den wir am Ende mit dem Wahlsieg krönen wollen. In keiner Weise, weder was die Jahreszeit angeht noch was die Grundlage angeht noch was das Ergebnis angeht, ist unsere Landtagswahl mit der Bundestagswahl vergleichbar.
Zugleich liegt die SPD in Rheinland-Pfalz in Umfragen neun Prozentpunkte über dem Bundestrend. Was macht die Landespartei so sexy?
Wir sind eine vernünftige Sozialdemokratie, die Modernität und Tradition so in sich vereint, dass wir in der Mitte der Gesellschaft anschlussfähig sind, dass wir Menschen erreichen, die womöglich bei anderen Wahlen andere Parteien wählen würden, aber in Rheinland-Pfalz immer sagen: „Ich will, dass das Land vernünftig regiert wird. Ich will, dass es fortschrilich zugeht. Ich will, dass die Demokratie gestärkt ist.“ Und dafür ist die Sozialdemokratie die beste Adresse.
Alexander
Schweitzer
Die SPD muss in ganz Deutschland bei jungen Menschen stärker werden. Mein Angebot an die jungen Menschen sind Perspektive, Teilhabe und eine gute Zukunft.
In einer aktuellen Umfrage des SWR liegt die SPD sechs Prozentpunkte hinter der Union. Was macht Sie zuversichtlich, dass die Aufholjagd bis zum 22. März gelingt?
Wir werden hier in Rheinland-Pfalz keine Ersatzbundestagswahl haben, sondern wir werden eine rheinland-pfälzische Wahl haben. Und so wie in dieser Umfrage der Abstand zwischen CDU und SPD erneut kleiner geworden ist, wird es weitergehen. Was mich sehr stark mit Zuversicht erfüllt, ist, dass wir eine starke Bilanz haben. Die Landesregierung hat unter meiner Führung erneut an Zustimmung gewonnen.
Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben einausgesprochen positives Gefühl mit Blick auf ihre Heimat. Wir sind erneut in Rheinland-Pfalz mit das glücklichste Bundesland. Das hat auch was mit den Rahmenbedingungen, der Lebenswirklichkeit und den Grundeinstellungen zu tun. Es gibt keine politische Kraft in Rheinland-Pfalz, die besser zu den Menschen in Rheinland-Pfalz passt als die Sozialdemokratie, wie sie von mir geführt wird.
Laut SWR sind die 18-34-Jährigen am wenigsten zufrieden mit der Landesregierung. Was können Sie dieser Altersgruppe noch anbieten?
Die SPD muss in ganz Deutschland bei jungen Menschen stärker werden. Mein Angebot an die jungen Menschen sind Perspekive, Teilhabe und eine gute Zukunft. Dazu habe ich als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz als einer der ersten das Sondervermögen des Bundes umgesetzt und in einen Rheinland-Pfalz-Plan gegossen. Mit den Kommunen habe ich vereinbart, dass sie insbesondere in Bildung und Bildungsinfrastruktur investieren. Das ist die Lebenswelt junger und jüngerer Menschen. Sie werden sehen, dass Rheinland-Pfalz dort, wo es um ihre Zukunft geht, nämlich bei guten Bildungsstätten, ganz weit vorne liegt.
Bei der Direktwahlfrage führen Sie deutlich vor Ihrem CDU-Konkurrenten. Wird dies zum Faustpfand im Wahlkampf?
Das war in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahrzehnten schon immer so, dass am Ende auch die Ministerpräsidentenfrage die Wahlen mitentschieden hat. Das war bei Kurt Beck so, das war bei Malu Dreyer so und ich habe das Gefühl, das kann auch bei mir so sein.
Alexander
Schweitzer
Meine klare Absicht ist es, eine erfolgreiche Landesregierung fortzusetzen. Denn wir sind die gute Ampel.
Welche Rolle spielt Ihre Größe im Wahlkampf? Mit 2,06 Meter sind Sie bei Terminen kaum zu übersehen.
Ja, das stimmt. Ich bin nicht zu übersehen, aber das ist nicht der ausschlaggebende Punkt, sondern das ist meine Arbeit. Ich mag Menschen, zeige das, bin gerne im Gespräch und dabei sehr handlungsorientiert. Ich habe mir vorgenommen, Probleme an den Hörnern zu packen, Vorschläge zu machen, Themen nach vorne zu bringen. Das ist genau das, was wir jetzt in Deutschland und auch in Rheinland-Pfalz brauchen.
Nächstes Jahr feiert Rheinland-Pfalz ein kleines Jubiläum, und zwar haben CDU und SPD dann 75 Jahre lang nicht mehr gemeinsam regiert. Bleibt es dabei nach der Landtagswahl?
Und wir feiern 35 Jahre SPD-geführte Regierung. Meine klare Absicht ist es, eine erfolgreiche Landesregierung fortzusetzen. Denn wir sind die gute Ampel.
Was macht die Ampel in Rheinland-Pfalz so gut?
Wir haben bei vielen Themen Überschneidungen. Dort, wo es sie programmatisch nicht gibt, finden wir gute Kompromisse. Die wichtigste Voraussetzung ist aber, dass wir vertrauensvoll miteinander arbeiten, fair, partnerschaftlich, sogar freundschaftlich miteinander umgehen und uns gegenseitig auch Erfolge gönnen. Das ist das Geheimnis unseres Erfolgs.
Hinzu kommt, dass wir Persönlichkeiten in allen drei Koalitionsparteien haben, die hochverantwortungsvoll am Erfolg dieser gemeinsamen Regierung arbeiten. Das merkt man der Arbeit an.
Welche Schlagzeile würden Sie gerne am Abend des 22. März im „vorwärts“ lesen?
SPD-Regierung bestätigt. Rheinland-Pfalz bleibt auf gutem Kurs.
ist Redakteur des „vorwärts“. Er hat Politikwissenschaft studiert und twittert gelegentlich unter @JonasJjo