Barcelona: Was die Sozialdemokratie von Spanien lernen kann

Spanien ist ein großartiges Land. Das wusste schon der niederländische Schriftsteller Cees Nooteboom, der das Land über Jahrzehnte intensiv bereiste und in wunderbaren Essays erschloss. „Es ist eine Liebe fürs ganze Leben, das Staunen hört nie auf“, so Noteboom.

Die Abwahl von Viktor Orban in Ungarn zeigt, dass die Mehrheit keine Autokraten will

Europa ringt mit sich selbst. Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich ein Europa, dass ihnen Sicherheit gibt und durch die Krisen unserer Zeit geleitet. Die Abwahl von Ungarns Regierungschef Viktor Orban zeigt, dass die Mehrheit keine Autokraten will, die sich die Taschen füllen, die Geschicke des eigenen Landes an das Wohlwollen fremder Mächte knüpfen und den wirtschaftlichen Alltag der Menschen aus den Augen verlieren. 

Europa kann seine Wirkung entfalten, aber es muss gegen diejenigen aufstehen, die es zerstören wollen, die das internationale Recht missachten und sich als die Herren dieser Welt aufspielen.

Diese Sehnsucht nach Orientierung  gilt es zu nutzen, gerade weil die Sozialdemokratie fast überall unter Druck ist. Und es gibt zumindest einen, der das verstanden hat. Es ist der spanische Premierminister und Vorsitzender des Partido Socialista Obrero Español (PSOE) Pedro Sánchez. Und so konnten wir am Wochenende tatsächlich staunen über die Möglichkeiten, die vor uns liegen.

In Barcelona ging es darum, ein starkes Zeichen gegen rechts zu setzen

Die spanischen Sozialist*innen organisierten zusammen mit der Partei der europäischen Sozialdemokrat*innen, mit der Progressiven Allianz und der Sozialistischen Internationalen ein riesiges Treffen der fortschrittlichen Kräfte der Welt, angeführt von Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und vielen anderen Staatsfrauen und -männern. 

Tausende von Politiker*innen, Gewerkschaftler*innen, Denker*innen, Aktivist*innen und einfachen Parteimitgliedern aus Europa, Afrika, Asien, Amerika und aus dem Nahen Osten kamen zusammen und diskutierten in kleinen und großen Runden Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit. 

Es ging darum, ein starkes linkes Signal gegen rechts zu setzen, den Widerstand gegen die Kräfte von rechts zu bündeln und ihnen eine gemeinsame Stoßrichtung zu geben. Es waren zwei Tage, um Kraft zu schöpfen, sich mit Gleichgesinnten zusammenzutun, unterzuhaken und zivile internationale Zusammenarbeit voranzubringen. Es war ein Treffen geprägt von großer Solidarität. „Vorwärts und nicht vergessen, worin unsere Stärke besteht“, die erste Zeile von Ernst Buschs altem Lied, war in gewisser Weise der Leitfaden der vielen Begegnungen und Gespräche. 

Barcelona: Eine linke Metropole bietet Techkonzernen die Stirn

Der Ort für das Treffen war gut gewählt, Barcelona ist ein pulsierende internationale und vielfältige Metropole am Mittelmehr. Eine linke Stadt, die es geschafft hat, internationale Techkonzerne im Alltag zurückzudrängen. Die Metropole ist seit der Zeit des spanischen Bürgerkrieges ein Symbol des antifaschistischen Widerstandes. Es ist ein guter Ort, um den Mächtigen die Stirn zu bieten, die unsere Gesellschaften spalten, Hass und Zwietracht sähen und die Welt mit Krieg überziehen. 

In Barcelona konnten wir eine internationale Allianz gegen das globale Erstarken nationalkonservativer und ultrarechter Kräfte erleben. Im Kern ging es um eine Verteidigung der demokratischen Institutionen nach innen wie nach außen und eine Erneuerung der internationalen Ordnung, die durch die Kriege in der Ukraine, im Gazastreifen, im Iran und Libanon und die Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump massiv geschwächt wurde. Die enorme Konzentration von Reichtum in den Händen von Milliardären gilt es aufzubrechen, auch weil viele von denen sich wie Fürsten unserer Zeit aufführen, für die Recht und Anstand nicht gilt.

Sanchez brachte es auf den Punkt, in dem er sagte, dass die Zukunft den Mutigen gehöre. Er forderte uns auf, uns auf unsere Werte zu besinnen und diese auch stolz und selbstbewusst zu vertreten. Seine Botschaft war klar: Seid Sozialdemokraten und versteckt dies und euch nicht. Lasst euch nicht beirren durch die Angriffe von rechts. Seid standhaft und knickt nicht ein. 

Der Mut von Lula und Sánchez als Vorbild

Das klingt einfach, ist es aber ganz offensichtlich nicht. Hoffen wir, dass der Mut und die Weitsicht von Lula da Silva und Sánchez für die europäische und die deutsche Sozialdemokratie ansteckend sind.