vorwärts.de: Machen die mit der
Parteireform geplanten Themenforen die Arbeitsgemeinschaften überflüssig?
Andrea Nahles: Nein. Die Themenforen sind keine Konkurrenz, sondern eine Ergänzung zur Arbeit der Arbeitsgemeinschaften. Sie werden ja auch zeitlich befristet sein und sind ein
niedrigschwelliges Angebot an Mitglieder und Interessierte, themenorientiert mitzudiskutieren. Angst braucht da niemand zu haben. Ich bin vielmehr gespannt, wie sich die Arbeit der Foren
entwickelt.
Warum ist die SPD-Führung bei den Mitbestimmungsrechten von Nichtmitgliedern zurückgerudert?
Wir sind nicht zurückgerudert, sondern haben die Ohren gespitzt. Die Rückmeldungen von der Basis waren eindeutig: Das, was wir uns in punkto Mitbestimmung von Nichtmitgliedern überlegt
hatten, wird so nicht akzeptiert. Deshalb pushen wir das auch nicht mehr von oben. Es bleibt aber dabei, dass Gliederungen freiwillig auch Nichtmitglieder an Entscheidungen beteiligen können.
Dafür werden wir eine Richtlinie entwickeln.
Warum dürfen ehemalige Mitglieder nicht Unterstützer der SPD werden?
Wer Unterstützer der SPD wird, soll die Chance bekommen, die Partei unverbindlich von innen kennenzulernen. Das Ziel ist natürlich eine dauerhafte Mitgliedschaft. Wer bereits Mitglied
gewesen ist, kennt die Partei und braucht das nicht mehr. Wir wollen einen Drehtüreffekt vermeiden, dass jemand als Mitglied austritt, um als Unterstützer durch die Hintertür ermäßigt wieder
dabei zu sein.
Wie verbessert die Parteireform die Chancen von Frauen in der SPD?
Für Frauen gilt wie für alle Mitglieder, dass ihre Rechte durch die Reform gestärkt werden. Die Parteiarbeit wird dadurch weniger hierarchisch und durchlässiger. Davon profitieren vor allem
Junge, ganz besonders junge Frauen. Speziell für sie wird es im Internet eine eigene Plattform geben, auf der sie sich vernetzen können. Unser Ziel ist, dass mindestens 40 Prozent der
Direktkandidaten bei kommenden Wahlen Frauen sind. Wir können natürlich niemandem vorschreiben, wen er als Kandidat aufstellt. Aber wir werden als Parteivorstand dafür werben, dass Frauen gute
Chancen haben, zu kandidieren.
Schwächt es die SPD nicht, wenn künftig ständig Vorwahlen stattfinden?
Diese Gefahr sehe ich nicht. Die Ebene vor Ort entscheidet, ob Vorwahlen stattfinden oder nicht. Wenn es etwa nur einen Kandidaten gibt, sind sie ja unsinnig. Im Moment ist das in den
allermeisten Fällen so. Daran wird sich auch in Zukunft wenig ändern. Von andauernden Vorwahlen kann daher keine Rede sein. Dennoch denke ich, dass Vorwahlen, wenn sie stattfinden, die Basis
mobilisieren werden.
Wird die SPD ihren Kanzlerkandidaten für 2013 von den Mitgliedern wählen lassen?
Das halte ich für sehr unwahrscheinlich. Ich glaube nicht, dass es mehr als einen Personalvorschlag geben wird. Deshalb wird eine Vorwahl überflüssig sein.
Haben Sie eine Frage an Andrea Nahles?
Dann stellen Sie sie hier. Die vorwärts-Redaktion wird der Generalsekretärin die interessantesten für die kommende Ausgabe
stellen.