Ralf Stegner will nächsten SPD-Kanzlerkandidaten per Urwahl bestimmen

Die ganze SPD debattiert derzeit über ihre Erneuerung. Auf Parteiveranstaltungen, im Internet, in Zeitungsinterviews. Auch Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender und Landeschef in Schleswig-Holstein, meldet sich dabei regelmäßig zu Wort. „Wenn es nach mir ginge, würde der Kanzlerkandidat für 2021 per Urwahl gekürt“, zitiert ihn das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Eine interne Vorwahl würde die SPD unglaublich mobilisieren.“

Wurde die „K-Frage“ zu spät beantwortet?

Damit schaltet sich der stellvertretende Parteichef in die Debatte um die Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten ein, die seit der Bundestagswahl geführt wird. Zur Erinnerung: Anfang des Jahres überraschte der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel die Öffentlichkeit mit der Nachricht, die SPD werde Martin Schulz in das Rennen ums Kanzleramt schicken. Für die Entscheidung erhielt Gabriel damals viel Lob, es folgte eine Welle der Begeisterung für Martin Schulz.

Nun gibt es jedoch Kritik an Gabriels damaligem Vorgehen. Die „K-Frage“ für die Wahl 2017 sei zu spät geklärt worden, lautet der Vorwurf. Der ehemalige Parteichef weist das jedoch zurück: „Die Behauptung, die späte Benennung des Kandidaten sei ein Fehler gewesen, ist aus meiner Sicht nur eine Ausrede, um sich mit den wirklichen Gründen für die Wahlniederlage nicht beschäftigen zu müssen“, so Gabriel. Der scheidende SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hält Schulz‘ Kandidatur dagegen als „offensichtlich schlecht vorbereitet“.

Schulz: Stärkung der Basis ist „Stärkung der SPD“

Die Kritik an der Nominierung Schulz‘ scheint sich dabei weniger gegen seine Person als gegen die Art der Entscheidung von Anfang 2017 zu richten. Die Partei habe damals kaum mitbestimmen können, wer den Bundestagswahlkampf anführe, heißt es immer wieder. Nur ein kleiner Kreis sei mit der Entscheidung betraut gewesen. Diese Kritik nimmt Martin Schulz jetzt auf: Er will die Parteimitglieder in Zukunft über seinen eigenen Posten, den SPD-Vorsitz, abstimmen lassen – per Urwahl. Die Parteibasis müsse gestärkt werden, fordert Schulz. Das bedeute eine „Stärkung der gesamten SPD“. Stegner will nun die Mitglieder auch in Sachen „K-Frage“ einbinden. Seine Idee geht also über Schulz‘ Vorschlag hinaus.

Dass die Basis stärker an den Entscheidungen der Partei beteiligt werden müsse, würden wohl die allermeisten Sozialdemokraten unterschreiben. Dass das auch eine Bestimmung des Parteichefs per Urwahl einschließt, darüber gehen die Meinungen jedoch auseinander. Generalsekretär Heil warnt in diesem Zusammenhang vor einer „Präsidialpartei“. Andrea Nahles, die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, zeigt sich ebenso skeptisch. Über die Idee der Urwahl in Sachen Parteivorsitz sagt SPD-Vize Torsten Schäfer-Gümbel: „Mich persönlich überzeugt das nicht.“

Stegner gibt der SPD zwei Jahre Zeit

Insofern ist nicht sicher, ob nun Ralf Stegners Vorschlag, den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten per Urwahl zu bestimmen, überall gut ankommen wird. Allerdings ist ohnehin noch viel Zeit bis dahin. Das weiß auch Stegner: „Bis Ende 2019 muss die SPD auf Bundesebene wieder so stark sein, dass sie den Regierungschef stellen könnte“, appelliert er an seine Partei. „Das ist entscheidend, damit wir glaubwürdig eine Kanzlerkandidatin oder einen Kanzlerkandidaten aufstellen können.”