Nach Bas-Rücktritt: Wie es bei der SPD jetzt personell weitergeht

Der Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende und Bundesarbeitsministerin schockt die SPD. Dies sei „ein schwerer Tag“, sagte der Co-Vorsitzende Lars Klingbeil am Montag in Berlin. Bas‘ Entscheidung mache ihn „sehr traurig“, auch wenn er sie „persönlich zu hundert Prozent nachvollziehen“ könne.

SPD-Präsidium einstimmig für Schweitzer als Arbeitsminister

Nachfolger als Bundesarbeits- und -sozialminister soll Alexander Schweitzer werden. Bevor der 53-Jährige im Juli 2024 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz wurde, hatte er dem Landeskabinett als Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung angehört. Ihm sei wichtig gewesen, „sofort Handlungsfähigkeit und Stabilität“ auszustrahlen, begründete Klingbeil seine Wahl für Schweitzer. Das SPD-Präsidium sei seinem Vorschlag einstimmig gefolgt.

Für den SPD-Co-Vorsitz machte Lars Klingbeil am Montag zunächst keinen Vorschlag. Allerdings entschied das Präsidium, den Ordentlichen Bundesparteitag vom Dezember 2027 auf „um die Jahreswende“ 2026/2027 herum vorzuziehen. Dann soll auch die komplette Parteiführung neu gewählt werden. Ob er selbst erneut als Parteivorsitzender antreten wird, ließ Klingbeil am Montag offen. Er betonte jedoch, „dass es mit mir kein Wackeln an der Doppelspitze geben wird“. Aus der SPD hatte es in den vergangenen Monaten immer wieder die Forderung nach einer Trennung von Parteivorsitz und Regierungsamt gegeben.

Parteitag ersetzt Parteikonvent

Was das Vorziehen des Parteitags für den Prozess für ein neues SPD-Grundsatzprogramm bedeutet, ist noch offen. Vorschläge werden zurzeit in mehreren Arbeitsgruppen gesammelt. Das Grundsatzprogramm sollte auf einem Parteitag im Dezember 2027 in Leipzig beschlossen werden. Auf einem Parteikonvent Mitte Dezember sollte eine erste Zwischenbilanz gezogen werden. Den Konvent wird es nun nicht mehr geben. Klingbeil zeigte sich überzeugt, dass der vorgezogene Parteitag „Klarheit für die personelle Aufstellung und die programmatische Ausrichtung“ der SPD schaffen werde.