Rückzug von Brosius-Gersdorf: Ein Fanal für die Demokratie

In Springfield essen sie Hunde. Mit dieser Behauptung über Einwanderer*innen aus Haiti zog Donald Trump im vergangenen Jahr durch den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf. Er griff damit eine rassistische Verschwörungserzählung auf, die bereits einige Zeit vorher durch die sozialen Medien gegeistert war. Durch Trumps Weiterverbreitung bekam sie weitere Nahrung. Bei zahlreichen Wähler*innen verfing die Behauptung, obwohl daran kein Körnchen Wahrheit war.

Der Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf muss der finale Weckruf sein

Das ist eben Amerika, hieß es damals in Deutschland. Dass jemand mit ähnlichem Unsinn hierzulande erfolgreich sein könnte, schien ausgeschlossen. Nun hat Frauke Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur als Richterin für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen. Vorangegangen war eine wochenlange Kampagne in sozialen und rechten Medien, die jeglicher Substanz entbehrte („In Springfield essen sie Hunde.“) Diese Kampagne wurde zur Grundlage der Ablehnung Brosius-Gersdorfs durch die Bundestagsfraktion von CDU und CSU.

Frauke Brosius-Gersdorf ist damit das erste politische Opfer von Fake News in Deutschland. Doch wenn Desinformation darüber entscheidet, wer in öffentliche Ämter gewählt wird, ist die Demokratie am Ende. Lässt sich die Politik auch künftig von Kampagnen treiben, ist weit mehr in Gefahr als nur der Ruf einzelner Personen. Der Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf muss deshalb der finale Weckruf sein. Lernen wird nicht schnell daraus, droht uns weit mehr als nur amerikanische Verhältnisse.