International
Die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag ehrt die russische Oppositionelle Julia Nawalnaja mit ihrem Europa-Preis. Im Interview sagt der Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer, warum die Wahl auf Nawalnaja gefallen ist und wieso sie kurz vor der Münchener Sicherheitskonferenz geehrt wird.
In Japan konnte die amtierende Premierministerin einen Erdrutschsieg erringen: Sanae Takaichis Partei gewinnt die Unterhauswahl mit rechter Rhetorik deutlich. Die Herausforderungen sind trotz komfortabler Mehrheit gewaltig.
Fünf Premierminister in zehn Jahren: Großbritannien braucht Stabilität. Doch die Epstein-Affäre stürzt auch Regierungschef Keir Starmer in die Krise. Vorerst bleibt der britische Premier im Amt – verliert jedoch an Autorität.
Erstmals hat die EU-Kommission eine Fünf-Jahres-Strategie zu Asyl und Migration vorgestellt. Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im Europaparlament, kann ihr wenig Positives abgewinnen.
Wegen Angriffen auf Neonazis in Budapest muss die non-binäre deutsche Person Maja T. für acht Jahre in Haft. SPD-Politiker kritisieren das Verfahren und fordern eine Überstellung von T. nach Deutschland.
Vor knapp einem Monat haben die USA Venezuela angegriffen und Präsident Nicolàs Maduro festgenommen. Was sich seitdem im Land unter Interimspräsidentin Delcy Rodriguez geändert hat, erklärt Anja Dargatz von der Friedrich-Ebert-Stiftung im Interview.
Nach dem umstrittenen Beschluss des EU-Parlaments fordern viele eine vorläufige Anwendung des Mercosur-Abkommens mit Südamerika. René Repasi, Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, unterstützt das – und sieht das EU-Parlament erneut am Zug.
