International
Lars Klingbeil hat in Barcelona ein klares Signal gegen die globale Rechte gesetzt: Bei einem Treffen von progressiven Kräften aus aller Welt warb der SPD-Chef für internationale Bündnisse, mehr europäische Handlungsfähigkeit und eine starke Verteidigung der Demokratie.
4.000 Menschen aus mehr als 40 Ländern kommen am Wochenende in Barcelona zur Global Progressive Mobilisation (GPM) zusammen. Sie soll ein Gegengewicht zu Trumps MAGA-Bewegung bilden und geht auch auf SPD-Chef Klingbeil zurück.
Péter Magyar hat nicht nur die Wahl in Ungarn gewonnen, sondern auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament erreicht. Die Herrschaft von Viktor Orbáns Fidesz ist damit beendet. Im Interview sagt die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel, welche Aufgaben nun vor Magyar liegen.
Wenn am Sonntag in Ungarn ein neues Parlament gewählt wird, wird das auch jenseits der Landesgrenzen mit großem Interesse verfolgt werden. Ministerpräsident Viktor Orbán ist längst ein Vorbild für rechtsextreme Politiker*innen weltweit. Das hat Gründe.
Dass Viktor Orbán als Ministerpräsident abgewählt wird, ist so wahrscheinlich wie noch nie. Dennoch könnte ein Sieg seines Herausforderers Péter Magyar nicht reichen, um Ungarn wieder zu einer Demokratie zu machen, argumentiert die SPD-Europaabgeordnete Katarina Barley.
Nach dem Sieg bei der Bürgermeisterwahl in Paris herrscht bei der sozialdemokratischen PS Erleichterung. Was dieser Erfolg für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr bedeutet, ist jedoch unklar.
Nach der Parlamentswahl in Dänemark wird Mette Frederiksen wohl Ministerpräsidentin bleiben. Warum sie trotz schwieriger Koalitionsverhandlungen nicht mit einer politischen Hängepartie rechnet, sagt Kristina Birke-Daniels von der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Ministerpräsident Robert Golob zeigt bei der Parlamentswahl in Slowenien: Wer „nah bei den Menschen“ ist, kann Rechtspopulist*innen an der Wahlurne schlagen. Dennoch droht eine schwierige Regierungsbildung.
