Wahl in Dänemark: Mette Frederiksens Rechnung ist aufgegangen

Mit ihrer Entscheidung, Neuwahlen anzusetzen, hat Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen vor drei Wochen viele überrascht. Ist ihre Rechnung aufgegangen?

Es sieht ganz danach aus. Leider hat Frederiksens sozialdemokratische Partei zwar das schlechteste Wahlergebnis seit 1903 eingefahren. Sie ist aber erneut mit solidem Abstand zu allen anderen stärkste Partei geworden. Hätte die Wahl später stattgefunden, wäre das Risiko groß gewesen, dass sie innenpolitisch wieder stärker unter Druck gekommen wäre in dieser schwierigen Koalition, in der Frederiksen und ihre Partei viel ihres sozialdemokratischen Profils eingebüßt haben. So konnte sie den Aufschwung in ihrem öffentlichen Ansehen nutzen, den sie in der Auseinandersetzung mit Donald Trump um Grönland gewonnen hat. Sonst wäre das Ergebnis möglicherweise noch schlechter gewesen.

„Mette Frederiksen hat die Grönland-Frage in dem Sinne genutzt, dass sie sich als erfahrene und durchsetzungsfähige Staatsfrau präsentieren konnte, die Donald Trump in die Schranken weist“

Hat die Grönland-Frage im Wahlkampf eine Rolle gespielt?

Nein, gar nicht. In der Frage sind sich alle Parteien in Dänemark sehr einig. Es gibt auch sonst derzeit kein außenpolitisches Thema, bei dem es sonderliche Unterschiede zwischen den Parteien gibt, außer vielleicht, dass die rechtspopulistische Dänische Volkspartei sich dafür ausspricht, die Ukraine nur über Darlehen zu unterstützen. 

Mette Frederiksen hat die Grönland-Frage eher in dem Sinne genutzt, dass sie sich als erfahrene und durchsetzungsfähige Staatsfrau präsentieren konnte, die Donald Trump in die Schranken weist. Allerdings ist das auch Lars Løkke Rasmussen als Außenminister gelungen, was ein Grund dafür sein dürfte, dass seine Partei, die Moderaten, bei der Parlamentswahl so viel besser als erwartet abgeschnitten hat. Noch im Dezember fürchtete sie um den Einzug ins Parlament.

Løkke Rasmussen wird als „Königsmacher“ bezeichnet. Welche Rolle wird er bei der Regierungsbildung spielen?

Eine ganz entscheidende. Aber ich muss hier kurz ausholen: Das Ziel wird sein, wie in Dänemark üblich eine Regierung zu bilden, in der es nicht genug oppositionelle Gegenstimmen gibt, um sie zu Fall zu bringen. Derzeit hat zwar der rote Block (Mitte Links) anteilig mehr Stimmen, aber Løkkes Partei will sich keinem Block zuordnen. Er behält es sich vor, seine Stimmen nur einer Regierung zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der Tatsache, dass viele Parteien vorab Koalitionen miteinander ausgeschlossen haben, haben die Moderaten unter Løkke am Ende den entscheidenden Stimmenanteil und ausschlaggebenden Einfluss darauf, welche Regierung sich bilden kann und in welche politische Richtung sie tendiert.

„Die Regierungsbildung ist sicher eine Herausforderung, aber die Dänen sind sehr effizient und pragmatisch. Deshalb gehe ich davon aus, dass sie schnell Kompromisse finden werden“

Hat er sich bereits festgelegt, mit wem er zusammenarbeiten will?

Er hat sich für eine Fortsetzung der bestehenden Koalition ausgesprochen, doch die hat keine Mehrheit mehr und müsste weitere Partner dazuholen. Außerdem will Troels Lund Poulsen von der Partei Venstre eigentlich nicht mehr mit Mette Frederiksen zusammenarbeiten. 

Für Mette Fredriksen liegt jetzt aber ein ganz entscheidender Vorteil darin, dass der König ihr gestern Abend die Aufgabe erteilt hat, eine regierungsfähige Koalition auszuhandeln. Man könnte auch sagen, es sieht statt Königsmacher vielleicht doch eher nach Prinzgemahl für Løkke aus. Auf jeden Fall bleibt es spannend, wie sich die Koalitionsvorstellungen der Parteien unter einen Hut bringen lassen.

Das klingt kompliziert. Droht Dänemark eine monatelange Hängepartie bei der Regierungsbildung?

Davon gehe ich nicht aus. Die Regierungsbildung ist sicher eine Herausforderung, aber die Dänen sind sehr effizient und pragmatisch. Deshalb gehe ich davon aus, dass sie schnell Kompromisse finden werden – zumal Mette Frederiksen eine gewiefte Verhandlerin ist. Man darf dabei auch nicht vergessen, dass die Grönland-Frage weiter schwelt. Insofern ist es im Interesse aller, schnell handlungsfähig zu sein.

„Frederiksen und ihre Partei haben in den letzten vier Jahren der großen Koalition viel ihres traditionellen sozialdemokratisches Profils eingebüßt“

Sie haben es bereits angesprochen: Die Sozialdemokrat*innen sind zwar stärkste Partei geworden, aber mit dem schlechtesten Ergebnis seit mehr als 120 Jahren. Woran liegt das?

Viele sozialdemokratische Kernwähler scheinen enttäuscht von Frederiksen und ihrer Partei. Das wurde im Wahlkampf besonders deutlich an der Tatsache, dass immer wieder über einen Feiertag gesprochen wurde, den die Regierung zu Beginn der Legislatur abgeschafft hat, um die Armee besser auszustatten – und dass, obwohl das aus wirtschaftlicher Sicht gar nicht nötig gewesen wäre. Denn Dänemark ist in punkto Wirtschaft und Staatsfinanzen beneidenswert gut aufgestellt. Dieser Feiertag ist für viele zu einer Art Sinnbild dafür geworden, wie die dänischen Sozialdemokraten in der letzten Koalition gegen die Interessen der arbeitenden Bevölkerung handelten.

Die ersten offiziellen Statistiken zeigen, dass viele von ihnen deshalb zur Sozialistischen Volkspartei abgewandert sind. Die wiederum hat ihr historisch bestes Ergebnis erzielt und ist mit 11,6 Prozent zweistärkste Kraft bei der Wahl geworden. Aber auch nach rechts haben die Sozialdemokraten Wähler an die Dänische Volkspartei verloren, die im Wahlkampf neben der Remigration vor allem auf die hohen Lebenshaltungskosten und den knappen und teuren Wohnraum gesetzt haben, die letzten beiden ursozialdemokratische Themen.

Im Wahlkampf hatte Frederiksen versucht, ihr sozialdemokratisches Profil zu retten, und versuchte unter anderem, mit der Forderung nach einer Vermögensteuer zu punkten, deren Einnahmen den Grundschulen zugutekommen soll. Warum hat das nicht verfangen?

Ich denke, weil die Wähler auf der Basis der Umfragen nicht gesehen haben, mit welchen Koalitionspartnern sie dieses Vorhaben nach der Wahl umsetzen will. Es ist daher auch kein Wunder, dass sie diese Forderung, genauso wie die nach einer großen Rentenreform am Wahlabend wieder zurückgenommen hat. 

Frederiksen und ihre Partei haben in den vergangenen vier Jahren der großen Koalition viel ihres traditionellen sozialdemokratisches Profils eingebüßt. Vielleicht war die Zeit zwischen der gescheiterten Kommunalwahl Ende vergangenen Jahres und dem Wahlkampf dann doch wieder zu knapp, um ihre ökonomisch und sozial linkeren Positionen, beispielsweise wie im Wahlkampf 2022, glaubwürdig zu besetzen.

Kristina Birke Daniels

ist Direktorin des FES-Regionalbüros für die Nordischen Länder in Stockholm. Zuvor war sie für die FES als Leiterin in Kolumbien, Marokko und Indien tätig.