Nach Bildungs-Treffen: SPD-Spitze pocht auf schnelle Digitalisierung
„Das neue Schuljahr darf kein verlorenes, kein Corona-Jahr sein!“, forderte Saskia Esken am Freitagmorgen bei Twitter, da war das Treffen mit der Bundeskanzlerin und einigen Kultusminister*innen erst wenige Stunden alt. Es geht der SPD-Parteivorsitzenden – das hatte sie auch schon in den vergangenen Tagen und Wochen immer wieder betont – um Bildungsgerechtigkeit: „Gemeinsam stehen wir in der Pflicht, allen Kindern&Jugendlichen verlässlich gute und gerechte Bildungschancen zu bieten und gleichzeitig zur Eindämmung der Infektionsgefahr Kontakte zu beschränken.“
Gleichzeitig hat die Krise die Digitalisierung nun ganz oben auf die politische Agenda befördert, Esken hatte in dem Bereich aber schon lange vor der Pandemie mehr Investitionen in Bildung und Digitalisierung angemahnt. Endlich den Turbo zu zünden in der Digitalisierung in Deutschland, Rückstände aufholen, Geld für ein besseres Bildungssystem in die Hand nehmen, das hatte sie schon gefordert, als sie noch gar nicht Parteivorsitzende war, sondern noch Werbung für sich und Norbert Walter-Borjans als Vorsitzenden-Duo gemacht hatte. „Es müssen mögliche Bremsen bei der Digitalisierung der Schulen gelöst werden“, formuliert Esken die Herausforderung nun.
Holpriger Schulstart nach den Ferien
Wie notwendig das ist, zeig die Krise unmittelbar. Nach den Sommerferien wollten die Bundesländer eigentlich wieder in den normalen Schulbetrieb starten, es soll wieder regelmäßigen Unterricht geben, Lehrer*innen wieder vor ihren Klassen stehen. Doch schon wenige Tage nach dem Start mussten in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern einzelne Schulen wieder schließen, weil Nachwuchs oder Lehrpersonal positiv auf das Virus getestet worden waren. Weitere Schulen, auch in anderen Bundesländern, folgten. Bei weiterhin steigenden Infektionszahlen sind auch weitere Rückschritte bei den Lockerungen, auch im Bildungssystem, nicht ausgeschlossen. Flächendeckende Schulschließungen sollen aber unbedingt vermieden weden, hieß es am Donnerstagabend.
Was aber nicht bedeutet, dass nicht einzelne Personen oder Klassen in Quarantäne müssen und so vom Präsenzunterricht ausgeschlossen werden. Entsprechend aufs Tempo drückt Saskia Esken nun – nach Äußerungen des Regierungssprechers auch im Einvernehmen mit den anderen Gipfel-Teilnehmer*innen, darunter neben der Kanzlerin auch die CDU-Bildungsministerin Anja Karliczek. Dem Lehrpersonal sollen nun zügig Laptops für die Arbeit zur Verfügung gestellt werden, für den Nachwuchs sollen günstige Internetanschlüsse angeboten werden, die für digitale Formate und Unterricht zu Hause dringend nötig sind. Kostenpunkt: rund 500 Millionen Euro. Diese Ideen müssten sehr schnell Wirklichkeit werden, sagte Esken am Freitag. „Das sind die Grundlagen, um digitalen Unterricht zu ermöglichen“, sagte die Sozialdemokratin im NDR. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Schülerinnen und Schüler durch das Infektionsgeschehen ihre Bildungschancen verlieren.“
Gespräche sollen fortgesetzt werden
Wie das finanziert und umgesetzt werden soll, ist indes noch nicht bis ins Detail geklärt – es läuft aber auf eine Co-Finanzierung von Bund und Ländern hinaus. Eigentlich fällt die Bildung in den Verantwortungsbereich der Länder, aber auch in der Vergangenheit gab es diese Art der Zusammenarbeit bei den Kosten bereits – beispielsweise über Investitionsprogramme in Schulgebäude oder dem im Vorjahr verabschiedeten „Digitalpakt Schule“. Der inoffizielle Bildungsgipfel soll dabei keine einmalige Veranstaltung gewesen sein, die Gespräche sollen fortgesetzt werden, dann auch mit allen Kultusminister*innen.
Welche Probleme der Unterricht zu Hause für bestimmte Schüler mit sich bringt, vor welchen Herausforderungen auch die Schulen und am Ende Lehrer*innen aktuell stehen, wurde im „vorwärts“ bereits in den vergangenen Wochen und Monaten thematisiert – unter anderem im Gespräch mit der Bildungsökonomin Katharina Spieß vom Deutschen Institut für Wirtschaft (DIW) sowie im Gespräch mit dem Schulleiter René Mounajed in Hildesheim. Ebenfalls wurde Bildungsgerechtigkeit in Zeiten der Krise beim Zukunftsdialog der SPD thematisiert. In dem Rahmen hatte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bereits durchblicken lassen, dass Bildung ein zentrales Wahlkampfthema der Sozialdemokrat*innen bei der anstehenden Bundestagswahl werden könne.
