„Gänsehaut“: Reaktionen auf die Regierungserklärung von Olaf Scholz

Auch nach vielen Jahren in der Politik kann Olaf Scholz noch überraschen. Als der 63-Jährige am Mittwochvormittag seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler abgibt, twittert die Journalistin Kristina Dunz: „Eine unerwartet gefühlvolle Rede.“ In seiner Regierungserklärung umarme Scholz „die ganze Gesellschaft“. Der Bundeskanzler hatte in seiner Rede mehrfach den Zusammenhalt beschworen.

„Regierungserklärung des Fortschritts“

„Olaf Scholz mit einem starken Plädoyer für eine Politik des Respekts“, schreibt die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, auf Twitter. „Sie stellt Augenhöhe her, sorgt für Anerkennung, Teilhabe und gerechte Bezahlung. Sie stemmt sich gegen Rassismus, Ausgrenzung und Hass. Für Fortschritt und sozialen Zusammenhalt.“ Neben dem Kampf gegen die Corona-Pandemie stehen die Vorhaben der Ampel-Koalition für die kommenden Jahre im Mittelpunkt von Scholz‘ Rede. „Diese Regierung will mehr Fortschritt wagen“, kündigt er an.

„Das nenne ich mal eine Regierungserklärung des Fortschritts“, schreibt so auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Simona Koß aus Brandenburg auf Twitter. Ihre Fraktionskollegin Elisabeth Kaiser aus Thüringen lobt: „So viele wichtige Punkte in der Regierungserklärung von Olaf Scholz: Demokratiefördergesetz kommt; Hass und Hetze im Netz werden härter bestraft. TSG (Transsexuellengesetz Anm.d.Red.) u. Paragraf 219a werden abgeschafft, der Rasse-Begriff wird im GG gestrichen…“

„Nach so vielen Jahren Kampf macht mir das Gänsehaut.“

Auch beim Koalitionspartner sorgen Scholz‘ Worte für Freude. „Es wurde dringend Zeit, dass dieses Land endlich eine neue Regierung bekommt“, sagt die neue Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, als sie nach der Regierungserklärung das Wort ergreift. Emotionaler wird ihr Fraktionskollege Sven Lehmann. „Erstmals benennt ein Bundeskanzler die Abschaffung des Transsexuellengesetzes, die Modernisierung des Familienrechts, den Schutz queerer Menschen im Grundgesetz als Regierungsprogramm“, schreibt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfamilienministerium auf Twitter. „Ganz ehrlich: Nach so vielen Jahren Kampf macht mir das Gänsehaut.“

Einen Seitenhieb gibt es schließlich noch vom neuen SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, der sich auf den Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU, Ralph Brinkhaus, bezieht, der als Oppositionsführer auf Scholz' Regierungserklärung antwortet. „Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Regierungserklärung erläutert, wie er Deutschland politisch führen will“, schreibt Kühnert auf Twitter. „Ralph Brinkhaus erläutert gerade, dass er auch nach der Wahl von Friedrich Merz weiterhin die CDU/CSU-Fraktion führen will. So ist heute für jeden was dabei.“