Themenwoche der SPD-Fraktion: „Jede Begegnung ist uns wichtig.“
IMAGO/Metodi Popow
Die Fraktion schwärmt in dieser Woche für die Themenwoche „Zukunft schaffen wir. Gemeinsam vor Ort“ aus. Warum?
Wir haben uns vorgenommen, den Erfahrungsaustausch über unsere Wahlkreisarbeit zu stärken. Der direkte Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und den Organisationen vor Ort sind das Salz in der Suppe für unsere parlamentarische Arbeit. Hier erfahren wir ungefiltert, wo der Schuh drückt und wie unsere Entscheidungen in Berlin wirken. Deshalb ist die Themenwoche Teil des Projekts „Wir vor Ort – unsere Politik im Dialog“. Weitere Bausteine sind lockere Abende zum Austausch der Abgeordneten, das Einbeziehen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, unsere Bustour und Ideensammlungen.
Was ist das Ziel der Aktion?
Deutschland braucht Zuversicht – die Herausforderungen sind groß. Gemeinsam können wir sie gestalten. Das gilt noch mehr nach der Corona-Krisenzeit und allen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine. Wir wissen: Wir schaffen das nur gemeinsam. Wir lassen niemanden zurück. Wir kümmern uns. Und wir unterstreichen die Verwurzelung unserer Demokratie bei den Menschen. Menschen wollen uns in die Augen schauen und zwar dort, wo sie zu Hause sind.
Warum ist die SPD-Bundestagsfraktion gerade jetzt auf die Idee gekommen, vor Ort besonders erkennbar aufzutreten. Machen die Abgeordneten das nicht regelmäßig?
Doch, natürlich sind wir ständig in unseren Wahlkreisen unterwegs. Neu ist jedoch, dass wir die Wahlkreisarbeit für eine Woche noch intensivieren. Und wir haben uns verabredet auch zu Themen unterwegs zu sein, wie „Lebenswerte Kommunen“, „Arbeit und Wirtschaft“ und „Kinderarmut bekämpfen.“ Parallel gibt es Ideensammlungen für Aktionen. Was zu welchem Wahlkreis passt, entscheiden die regionalen Abgeordneten. Von vielen Kolleginnen und Kollegen höre ich, dass sie spannende Formate auf die Beine gestellt haben.
Welche Aktionen finden statt? Können Sie ein paar Beispiele nennen?
Die Aktionen sind so bunt wie die SPD-Fraktion: Es gibt mobile Bürger*innen-Sprechstunden, Diskussionsrunden, Betriebsbesuche und Abgeordnete, die Praktika absolvieren.
Was passiert mit den Anregungen, die die Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen während dieser Woche bekommen?
Wir nehmen die Wahlkreisarbeit sehr ernst. Alle Eindrücke, die wir sammeln, fließen in die politische Arbeit ein. Das gilt vor, während und auch nach der Themenwoche. Jede Begegnung ist uns dabei wichtig. Egal wo.
Wie kann die Bundespolitik, die häufig sehr komplex und abstrakt ist, grundsätzlich den Bürgerinnen und Bürgern besser vermittelt werden?
Meine Erfahrung ist, dass wir durch das persönliche Gespräch am meisten erreichen. Darum bin ich selbst so aktiv in meinem Wahlkreis unterwegs. Ich höre zu, ordne ein, erkläre und nehme Dinge mit nach Berlin. Gerade bei Themen, die unser aller Leben unmittelbar betreffen, ist dieser Dialog besonders wichtig. Beispielsweise ist die Debatte um klimaneutrales und bezahlbares Heizen groß, weil es das Zuhause betrifft. Auch hier hilft das direkte Gespräch.
Ein auf den ersten Blick abstraktes Thema ist auch die Transformation. Spielt diese in der Themenwoche eine besondere Rolle?
Die Frage, wie wir eine moderne Arbeitswelt und wirtschaftlichen Fortschritt gerade im Strukturwandel vereint bekommen, ist eines der Zukunftsthemen. Deshalb beschäftigen wir uns auch in der Themenwoche damit. Hier ist einfach wahnsinnig viel im Umbruch. Viele fragen sich: Habe ich in der Zukunft noch meinen Platz in der Arbeitswelt? Dran arbeiten wir hart, beispielsweise mit dem Aus- und Weiterbildungsgesetz. Also den Wandel aktiv zu gestalten, jedem ein Angebot zu unterbreiten – das ist unser Anspruch als Sozialdemokrat*innen.
Müssen sich Sozialdemokrat*innen angesichts der gestiegenen Umfragewerte der AfD vor Ort noch mehr als bisher kümmern?
Die Umfragewerte der AfD sind erschreckend, auch wenn sie eine Momentaufnahme sind. Aber klar ist, die AfD nutzt die Verunsicherung ohne zusammenzuführen, sondern zu spalten und eine schlechte Zukunft zu prognostizieren. Sie will unsere Demokratie zersetzen. Unsere Antwort muss ein Miteinander sein. Mit klugen Antworten für die Zukunft. Dazu gehört für mich, dass wir mehr hin- und zuhören. Denn die Menschen haben uns etwas zu sagen. Das spüre wir alle. Und genau diesen Dialog braucht es.
Die Fragen wurden schriftlich beantwortet.
ist Chefredakteurin des "vorwärts" und der DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik sowie Geschäftsführerin des Berliner vorwärts-Verlags.