Stöß: „Die Mitglieder merken, dass es auf jede Stimme ankommt“

Fast 700 SPD-Mitglieder haben am Mittwochabend auf einer Regionalkonferenz in Berlin über den Koalitionsvertrag diskutiert. Von Kritik, aber auch viel Zustimmung berichteten die SPD-Vizin Manuela Schwesig und Berlins SPD-Landeschef Jan Stöß.

„Es war eine lebendige Diskussion“, sagte Manuela Schwesig nach der gut eineinhalbstündigen Konferenz im Willy-Brandt-Haus. „Es gibt Zustimmung, aber auch Kritik an den Punkten, die wir nicht durchsetzen konnten.“ Gelobt worden seien die Erfolge bei den Themen Mindestlohn und Rente. Vermisst hätten die Mitglieder im Koalitionsvertrag Steuererhöhungen für Reiche.

Die Veranstaltung habe gezeigt, dass die SPD-Mitglieder großes Interesse daran hätten, zu diskutieren, sagte Schwesig. Beindruckt habe sie „ein Mitglied, das seit 42 Jahren in der SPD ist und gesagt hat: Es sei das erste Mal, das er das Gefühlt habe, wirklich etwas mitentscheiden zu können“. Schwesig wertete es als großen Erfolg, dass diese Botschaft in der SPD angekommen sei.

Das betonte auch Berlins SPD-Landeschef Jan Stöß. „Ich glaube, die Mitglieder merken so langsam, dass es wirklich auf jede Stimme ankommt“, sagte er. Dass die Partei ihre Basis entscheiden lasse, sei etwas Neues und werde auch wertgeschätzt.

Stimmungswandel bei Stöß

Stöß selbst hatte sich kurz nach der Bundestagswahl noch kritisch zu einer möglichen großen Koalition geäußert und auf einen Mangel an inhaltlicher Schnittmenge verwiesen. Mittlerweile hat er seine Meinung geändert. Gegenüber der Berliner Zeitung bekannte er vergangene Woche: „Ich finde, dass der Koalitionsvertrag angesichts der vielen SPD-Positionen, die wir durchsetzen konnten, besser ausgefallen ist, als viele – und auch ich – es erwartet hatten.“

Einen Stimmungswechsel registrierte Stöß auch im Berliner Landesverband, wie er am Mittwoch erklärte: „Für unsere Mitglieder hier in Berlin konnten bedeutende Punkte durchgesetzt werden: Rente, die wir ja hier besonders zum Thema gemacht haben, der Mindestlohn, die Mietpreisbremse und die Abschaffung des Optionszwanges.“