SPD++ im Interview: „Der Erneuerungsprozess gehört den Mitgliedern“
Herr Ecke, in einem ersten Fazit beschreibt die Gruppe SPD++ den vergangenen Parteitag als „Meilenstein“. Worin besteht dieser?
SPD++ war von Beginn an auf den Bundesparteitag im Dezember ausgerichtet. Wir haben mithilfe von Musteranträgen Vorschläge gemacht, wie sich die SPD organisatorisch erneuern kann und wollten die Ideen und Anträge explizit auf dem Parteitag diskutieren. Dass es uns gelungen ist, einen Anstoß zu einer lebendigen Debatte über die Strukturen der SPD zu geben, ist ein ganz wichtiger Erfolg für die Initiative.
Ihr Vorschlag, onlinebasierte Themenforen einzurichten, ist durch den Parteitag beschlossen wurden. Was genau verbirgt sich dahinter?
Die Foren ermöglichen, sich an den Themen entlang zu vernetzen, dort Vorschläge zu diskutieren und später Anträge einzubringen. Damit wird die wichtige Arbeit vor Ort um die Möglichkeit ergänzt, mit Interessierten bundesweit an einem Thema zu arbeiten. Mit den Themenforen wäre die SPD die erste große Partei in Deutschland, die es ermöglicht, dass sich Mitglieder zeit- und ortsungebunden in die Partei einbringen können.
Eine weitere Forderung von SPD++, die Verjüngung der Partei, läuft dagegen nur langsam an. Was muss passieren?
Wir sind enttäuscht darüber, dass der Bundesparteitag kaum konkrete Beschlüsse dazu gefasst hat, wie sich die Partei verjüngen kann. Damit darf sich die Partei nicht zufrieden geben und muss den Wunsch, jungen Menschen eine Stimme zu geben, mit Maßnahmen untersetzen. Der Erneuerungsprozess gehört den Mitgliedern. Er darf nicht einfach nur als Arbeitsauftrag an den Parteivorstand verstanden und im Willy-Brandt-Haus abgegeben werden. Der Druck muss weiter aus der Mitgliedschaft kommen.
Welche Rolle wird SPD++ dabei künftig spielen?
Als Mitglieder werden wir uns weiter einbringen. Ein Impuls von SPD++ war ja, dass sich Mitglieder zu einem Anlass zusammenzuschließen und eigene Ideen voran bringen. Wenn der Erneuerungsprozess der SPD erfolgreich sein soll, müssen wir, müssen die Mitglieder ihn gestalten. Der Prozess ist noch lange nicht abgeschlossen, er fängt gerade erst an.
Aktuell beherrscht die Diskussion über die Bildung der künftigen Bundesregierung die Partei. Welche Variante würde die Erneuerung der SPD am stärksten fördern?
Ich denke, dass Erneuerung in der Opposition einfacher, aber auch kein Selbstläufer wäre und in der Regierung schwieriger ist, aber auch nicht unmöglich. Als SPD++ ist uns wichtig, dass der Erneuerungsprozess der SPD voran geht, unabhängig davon, wie die künftige Bundesregierung aussieht. Beteiligung darf in der Partei jedenfalls kein Feigenblatt sein, sondern die Mitglieder müssen tatsächlich den Kurs ihrer Partei beeinflussen können.
Bietet die aktuelle Situation der Partei in dieser Hinsicht also auch eine Chance?
Der geplante Sonderparteitag und das eventuelle Mitgliedervotum werden zeigen, ob es wirklich eine Erneuerung der Partei gibt. Wenn die SPD eine beteiligungsoffene Partei sein will, muss sie ein Mitgliedervotum auf Basis einer fairen Auseinandersetzung organisieren. Es wird sich daran auch zeigen, wie gut die bisherigen Beteiligungsinstrumente funktionieren.