Olaf Scholz: Können stolz sein auf die „tolle Wendung“ der SPD

Zwei Tage vor dem Bundesparteitag seiner Partei hat sich SPD-Vize Olaf Scholz zuversichtlich über die Aussichten der Sozialdemokraten für die im September anstehende Bundestagswahl geäußert. „Es ist eine tolle Wendung, wenn man jetzt wieder sagt, dass die SPD die Wahl gewinnen kann“, erklärte Scholz am Freitag in Berlin. Er fühle sich durch den Anstieg der Umfragewerte seiner Partei „sehr bestätigt“ und verwies auf Umfragen, die der SPD seit Jahren ein deutlich höheres Wählerpotenzial attestiert hatten, als die Partei zuletzt abrufen konnte.

Scholz: „SPD kann stolz sein“

Scholz ließ keinen Zweifel daran, dass der jüngste Aufschwung der SPD entscheidend mit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der Partei zusammenhänge. „Die SPD kann stolz darauf sein, dass wir diese Entscheidung getroffen haben“, so Scholz mit Bezug auf den am 24. Januar 2017 öffentlich gewordenen Entschluss. Seitdem hat die Partei in Umfragen zur Bundestagswahl um durchschnittlich zehn Prozentpunkte zugelegt. Mehr als 12.000 Neumitglieder traten in die Partei ein.

Scholz, der in Berlin sein soeben erschienenes Buch „Hoffnungsland“ vorstellte, äußerte sich darüber hinaus zur aktuellen Debatte über den Umgang mit der Türkei. „Die Türkei entfernt sich Stück für Stück von der Europäischen Union“, erklärte er. Niemand dürfe sich Illusionen machen, dass EU und Türkei in naher Zukunft wieder auf das Niveau der Annäherung kommen, auf dem sich beide Seiten bereits befunden hatten, so Scholz weiter. „Wir sind alle zu Recht irritiert und diese Irritation sollten wir nicht wegreden.“

Joschka Fischer gegen R2G

Joschka Fischer, der anlässlich der Buchvorstellung an der Seite der Hamburger Bürgermeisters Platz genommen hatte, äußerte sich ebenfalls zu Lage und Aussichten der SPD. „Die SPD hat sich entschieden, und wie die Dinge sind, offenbar nicht falsch“, sagte der ehemalige Außenminister zur Kanzlerkandidatur von Martin Schulz. Skeptisch äußerte er sich über die unter dem Kürzel „R2G“ firmierende Aussicht, nach der Bundestagswahl eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen zu schmieden. „Das würde Nationalisten von links in die Bundesregierung holen“, erklärte Fischer und ergänzte: „Mit Frau Wagenknecht ist da kein Staat zu machen.“ Ähnlich hatte sich Sigmar Gabriel bereits in der Vergangenheit geäußert.

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