Olaf Scholz: Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!
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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat es nun viermal hintereinander nicht geschafft, die Bundestagswahl für sich zu entscheiden und ein Mandat zur Bildung einer neuen Bundesregierung zu erhalten. In den letzten drei nationalen Abstimmungen konnte sie nur noch deutlich weniger als dreißig Prozent der Wählerinnen und Wähler überzeugen. Das war zuvor nur 1949 und 1953 der Fall. Bereits 1957 überschritt die SPD die Dreißig-Prozent-Marke, baute mit dem 1960 als Kanzlerkandidaten nominierten Willy Brandt ihre Ergebnisse bei den folgenden Wahlen aus und überschritt 1969 die Vierzig-Prozent-Marke, sodass Brandt der erste sozialdemokratische Kanzler im Nachkriegsdeutschland wurde.
Brandt und Schmidt erreichten danach immer Werte oberhalb der vierzig Prozent. Auch als Oppositionspartei in der Kohl-Ära gelangen noch Wahlergebnisse mit deutlich mehr als dreißig Prozent der Stimmen. Schröder wurde zweimal zum Kanzler gewählt, als es der SPD nicht nur gelang, erneut die Vierzig-Prozent-Marke zu überspringen, sondern zweimal hintereinander stärkste Fraktion im Bundestag zu werden. Letzteres war bei allen Wahlen seit 1947 zuvor nur einmal gelungen, bei der Wiederwahl Willy Brandts im Jahre 1972.
Keine Ausflüchte: Schonungslose Betrachtung der Lage
Es ist also Zeit für eine schonungslose Betrachtung der Lage. Die Sozialdemokratische Partei hat strukturelle Probleme. Und da führt es nicht weiter, wenn man sich mit Debatten über Plakate oder darüber aufhält, ob der Kanzlerkandidat falsch beraten war oder etwas falsch gemacht hat. Die Vorschläge, die beispielsweise die Initiative SPD++ zu neuen Organisationsmodellen der Partei gemacht hat, verdienen sorgfältige Erörterung und sollten nicht ungehört verhallen. Aber die Lage kann nur dann in vollem Umfang richtig erfasst werden, wenn nicht Ausflüchte den Blick für die strukturellen Probleme verstellen.
Das Papier „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ können Sie hier im Wortlaut nachlesen.
