„SPD zu wählen, muss sich gut anfühlen.“ Diesen Auftrag hat Peer Steinbrück seiner Partei für die Zukunft mitgegeben. Zum Auftakt des Bundesparteitag bedankte sich der frühere Kanzlerkandidat für die Solidarität, die er während des Wahlkampfs erfahren habe.
„Ich habe viel Solidarität empfangen – und ich verspreche, die SPD kann sich immer auf meine Solidarität verlassen“, sagte Steinbrück und ernte dafür von den rund 600 Delegierten in Leipzig viel Applaus. Der frühere Kanzlerkandidat bedankte sich für die erfahrene Unterstützung und den couragierten Wahlkampf der Genossinnen und Genossen. „Dass wir unser Ziel nicht erreicht haben, lag nicht an Euch“, sagte Steinbrück und übernahm die Hauptverantwortung für das enttäuschte Wahlergebnis der SPD bei der Bundestagswahl.
„Unser Programm hat nicht die Überzeugungskraft entwickelt, die wir uns erhofft hatten. Es reicht nicht, wenn wir alleine an unsere Ziele glauben.“ Eine große Partei wie die SPD können nur mit einem Wahlergebnis von 30 Prozent plus X zufrieden sein, so Steinbrück.
Antworten auf der Höhe der Zeit
Der frühere Kanzlerkandidat forderte die SPD auf, in Zeiten der Globalisierung weiter Antworten auf der Höhe der Zeit zu finden. Zugleich verwies Steinbrück auf das Verantwortungsgefühl und den Willen zur Gestaltung, die die Sozialdemokratie auszeichneten. Dieser Anspruch bestimme auch die aktuellen Koalitionsverhandlungen, in denen zwar Kompromisse geschlossen, aber zugleich sozialdemokratischen Kernanliegen Rechnung getragen werden müsse. „Wir haben die Wahl verloren, aber nicht den Verstand“, so Steinbrück.
Zugleich sprach er der Partei Mut zu: „Niemand kann uns klein machen. Dafür sind wir nur selbst stark genug.“ Solange die Gesellschaft nach Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität strebe, werde es auf die SPD angekommen. Da er selbst aus Überzeugung und nicht aus Kalkül Sozialdemokrat sei, stelle der Rückzug aus der ersten politischen Reihe, für ihn keinen Abschied von der SPD dar. Zudem gelte: „Für die gemeinsamen Ziele bleiben die Pferde meiner Kavallerie gesattelt.“
