Mitgliederbefragung: Über 80.000 wollen online über SPD-Vorsitz entscheiden
Bis Ende August läuft die Bewerbungsphase, aber Woche für Woche rückt die Abstimmung zum Parteivorsitz näher. Wer als Parteimitglied mitentscheiden möchte, wer künftig an der Spitze der SPD steht, kann online oder per Brief abstimmen. Während sich die Bewerber noch warmlaufen, können sich Mitglieder schon jetzt entscheiden, ob sie im Oktober digital oder analog abstimmen wollen. Schon rund 80.000 Mitglieder haben sich für die digitale Mitgliederbefragung registriert.
Damit hat sich schon fast jeder fünfte für die Online-Variante entschieden. Das sorgt für Begeisterung im Parteivorstand: „Es ist großartig, wie viele Mitglieder ihre Stimme online abgeben wollen“, sagte Bundesgeschäftsführer Thorben Albrecht auf Nachfrage. Besonders bemerkenswert: Quer durch die Bank, egal ob es um Altersgruppen oder Geschlecht geht, haben sich Mitglieder für das digitale Votum entschieden. „Für mich zeigt das, dass wir als SPD nicht der beschriebene alte Tanker sind, sondern eine moderne, digitale Partei“, sagt Albrecht. Für die Zukunft nehme er mit, dass den Mitgliedern auch in anderen digitalen Bereichen mehr zuzutrauen sei.
Online-Befragung: Erprobt und bewährt
Die Online-Abstimmung hat aber auch einen ganz praktischen Vorteil für die SPD: Die Befragung per Klick spart viel Aufwand, Papier und Porto und schont damit nicht nur die Umwelt sondern auch den Geldbeutel der Sozialdemokraten. Geld, das allerdings nicht in der Parteikasse bleiben soll, wie Albrecht versichert. „Geld, das wir lieber dafür ausgeben wollen, dass unsere Mitglieder die Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort kennenlernen und mit ihnen diskutieren können“, erklärt er mit Verweis auf die voraussichtlich 20 Regionalkonferenzen in ganz Deutschland in den kommenden Monaten.
Das digitale Abstimmungssystem hat sich übrigens schon bewährt: Beim Mitgliedervotum zur großen Koalition im Frühjahr 2018 konnten die SPD-Mitglieder im Ausland auf diesem Weg abstimmen. Deswegen hat Albrecht auch keine Bedenken hinsichtlich Datenschutz oder Sicherheit: „Online abzustimmen ist mindestens so sicher, wie per Brief.“
Anmeldefrist: 19. September
Wer sich für die Online-Abstimmung anmelden möchte, hat dafür noch bis zum 19. September Zeit – benötigt wird die Mitgliedsnummer, das Geburtstdatum sowie eine gültige Mail-Adresse. Mit erfolgreicher Registrierung wird an die Adresse eine Pin verschickt, die für das Abstimmungsverfahren benötigt wird.
Das System merkt sich, wer sich für die Online-Befragung angemeldet hat – diese Parteimitglieder können nicht mehr per Brief abstimmen. So werden doppelte Stimmabgaben verhindert. Ebenso merkt sich die Online-Software, wer schon auf dem digitalen Weg abgestimmt hat, damit kein zweites Mal abgestimmt werden kann. Ansonsten wird die Mitgliederbefragung anonymisiert. Wer wie abgestimmt hat, ist wie bei jeder demokratischen Wahl an der Urne oder per Brief nicht nachvollziehbar.
Für Bürger, die mit einem Eintritt in die SPD liebäugeln und so über den Parteivorstand mit abstimmen wollen, ist neben der Frist für die Abstimmung noch ein anderes Datum wichtig: Wer an der Mitgliederbefragung teilnehmen möchte, muss bis zum 16. September in die Partei eingetreten sein. Auf den letzten Drücker sollte diese Entscheidung aber nicht gefällt werden, da die neuen Mitglieder bis zum Stichtag auch in der Verwaltung aufgenommen und registriert sein müssen.
Erste Abstimmungsrunde ab dem 14. Oktober
Außerdem könnten im Anschluss an die erste Abstimmungsrunde, die am 14. Oktober beginnt und am 24. Oktober endet, noch die Termine für die nächste Runde wichtig werden: Kommt es zur Stichwahl, wird vom 19. bis 24. November über die aussichtsreichsten beiden Kandidaten oder Kandidatenduos erneut abgestimmt. Der Sieger der Mitgliederbefragung wird auf dem Parteitag zur Wahl vorgeschlagen. Gewählt wird das Duo, der oder die Einzelkandidat/in also auf dem Parteitag vom 6. bis 8. Dezember.
Weitere Fragen zum Verfahren werden auf der Seite zur Online-Abstimmung erklärt: https://www.spd.de/onlineabstimmen/
