Landtagswahl im März: Malu Dreyer setzt alles auf eine Karte

Knapp zwei Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz setzt Malu Dreyer alles auf eine Karte. In einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“ erklärte die amtierende Ministerpräsidentin des Landes: „Ich kämpfe für unseren Wahlsieg und setze voll darauf. Eine andere Option gibt es für mich nicht. Ich will Ministerpräsidentin bleiben, alles andere schließe ich aus.“

Dreyer vor der Wahl: Es geht um „Sie oder ich“

Damit unterstreicht Dreyer zu Beginn des Jahres erneut ihre klare Zielsetzung für die Wahlen am 13. März: Sie will das Amt der Ministerpräsidentin verteidigen, nicht mehr und nicht weniger. Unter der Regierungsführung ihrer CDU-Kontrahentin Julia Klöckner ein Ministeramt zu besetzen, kommt für Dreyer nicht infrage.

„Selbstverständlich!“, antwortet Dreyer folgerichtig auf die Frage, ob es aus ihrer Sicht bei der Wahl auch um die Entscheidung zwischen „Sie oder ich“ – Klöckner oder Dreyer – gehe. „Die Menschen können entscheiden, wer Ministerpräsidentin dieses Landes wird: Malu Dreyer oder Julia Klöckner.“ Die Amtsinhaberin zeigte sich überzeugt: „Genau diese Frage wird der SPD helfen.“

Von Bad Kreuznach nach Mainz

Dreyer ist seit dem Januar 2013 Regierungschefin von Rheinland-Pfalz. Sie wurde Nachfolgerin des damals vorzeitig aus dem Amt geschiedenen Kurt Beck. In den Jahren zuvor hatte sich die studierte Juristin als Ministerin für Arbeit und Soziales einen tadellosen Ruf erarbeitet. Ihre politische Karriere begann sie im Jahr 1995 als Bürgermeisterin von Bad Kreuznach.

Dreyers Konkurrentin, die 43-jährige Julia Klöckner, tat sich zuletzt und allen voran in der Diskussion um die Unterbringung der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge vor allem durch Polemik hervor. So verlangte sie im September des vergangenen Jahres für Flüchtlinge eine gesetzliche Pflicht zur Integration und die verbindliche Teilnahme an Sprachkursen sowie Gesetzes- und Verfassungstreue. Eine Forderung, die bislang vor allem am realen Chaos bei der Versorgung der Flüchtlinge im Land und nicht an deren fehlender Bereitschaft zur Teilnahme an Integrations- und Sprachkursen scheitert.