Parteileben

"Historischer Parteitag"

von Die Redaktion · 26. Oktober 2007
placeholder

Beck sagte in seiner gut 90-minütigen Rede, die Union halte derzeit in der Großen Koaltion ein Bild vor, dass nicht der Wahrheit entspreche. Den vergangenen Bundestagswahlkampf hätten die Christdemokraten noch mit einem marktliberalen Programm geführt. "Das ist nach wie vor ein

Herzstück der Unionspolitik".

Den Bundesparteitag, auf dem das neue SPD-Grundsatzporgramm verabscheidet wird, nannte Beck, einen "historischen Parteitag". Er werde die Weichen für die kommenden Jahrzehnte stellen.

Die größten Herausforderungen, denen zu begegnen sei, seien der demografische Wandel sowie der Kampf gegen Umweltverschmutzung.

In seiner Rede, sprach sich Beck zudem für einen freiwilligen Wehrdienst aus. Die Wehrplficht sollen zwar erhalten bleiben, die mangelnde Wehrgerechtigkeit mache es aber nötig zu handeln, bevor das Bundesverfassungsgericht "uns sagt, was zu tun ist, sollten wir handeln". Für diejenigen, die sich künftig freiwillig meldeten, solle es dann Weiterbildungsanreize geben.

Beck forderte zudem, die Steuereinnahmen des Staates stärker für Zukunftsinvestitionen wie Kindergärten und Schulen nutzen. "Zwei Drittel für Schuldenabbau - ein Drittel für Zukunftsinvestitionen" müsse die Losung in der Haushaltspolitik sein, so der SPD-Chef.

Schlagwörter
Autor*in
Die Redaktion

des vorwärts.

0 Kommentare
Noch keine Kommentare