Dialogforen: Wie sich die SPD aus Sicht ihrer Mitglieder verändern muss

Sie haben kritisiert, diskutiert und Ideen entwickelt. Mehr als 6000 SPD-Mitglieder haben in den vergangenen Wochen an den acht Dialogveranstaltungen zur Erneuerung der SPD teilgenommen. Nach dem Auftakt am 28. Oktober in Hamburg folgten Konferenzen in Leipzig, Frankfurt am Main, Kaiserslautern, Wolfsburg, Berlin und Castrop-Rauxel. Den Abschluss bildete die Veranstaltung in Nürnberg am vergangenen Sonntag.

Alle, die wollten, sind zu Wort gekommen

Schon am Eingang war die Meinung der Mitglieder gefragt: Auf einer roten Karte konnten sie aufschreiben, was sie am Bundestagswahlkampf für gelungen hielten, auf einer blauen, was aus ihrer Sicht schiefgelaufen ist. Danach ging es in eine 30-minütige Runde, in der sie in kleinen Gruppen diskutieren und auf Pappen aufschreiben sollten, was in der SPD nicht funktioniert. In einer zweiten Runde ging es um die Frage, wie die Sozialdemokraten Vertrauen zurückgewinnen können. Auch hier wurden die Vorschläge auf Pappen notiert und anschließend von einem Vertreter der Gruppe vor allen Konferenzteilnehmern vorgestellt.

„Dieses Format hat überall gut funktioniert und bei den Teilnehmern viel Energie freigesetzt“, sagt Rüdiger Scholz. Der Referatsleiter „Parteientwicklung“ im Willy-Brandt-Haus war bei allen Dialogveranstaltungen dabei und hat das Konzept mit entwickelt. „Alle, die wollten, sollten zu Wort kommen“, erklärt Scholz die Idee. Das habe gut geklappt.

Was sich die Mitglieder wünschen

Vor allem aber seien bei den Veranstaltungen viele gute Idee für die Erneuerung der SPD entstanden. „Zurzeit sind wir dabei, die Vorschläge von den Pappen und den Karten zu digitalisieren und auszuwerten“, sagt Rüdiger Scholz. Einiges sei aber schon jetzt klar. Als häufigster Verbesserungsvorschlag wurde eine stärkere Beteiligung der Mitglieder genannt. „Die Mitglieder wollen mehr gehört werden“, nennt Scholz ein Fazit. Das könnte auch bedeuten, dass es Formate wie die Dialogveranstaltungen in Zukunft häufiger gibt – auch auf lokaler Ebene.

Auch wünschten sich die Mitglieder eine „andere Parteikultur“ und eine „Repolitisierung des Parteilebens“: Statt sich lange Reden anzuhören, wollten sie mehr diskutieren. „,Wir reden zu wenig miteinander’ ist ein Satz, den ich bei den Veranstaltungen häufig gehört habe und der sich auch oft auf den Pappen wiederfindet“, berichtet Rüdiger Scholz. Daneben hätten die Herausforderungen der Digitalisierung bei allen Veranstaltungen eine wichtige Rolle gespielt – „auch ganz konkret bezogen auf die Abläufe innerhalb der SPD“.

Das passiert mit den Reform-Vorschlägen

Viele der Vorschläge, die die Mitglieder gemeinsam erarbeitet haben, werden in den Entwurf für das SPD-Arbeitsprogramm einfließen, den der Parteivorstand am kommenden Montag beschließen will und der auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember in Berlin verabschiedet wird. Das soll allerding nicht das Ende der Debatte sein – im Gegenteil. „Die Erneuerung unserer Partei wird nicht mit dem Arbeitsprogramm abgeschlossen sein, sondern dann erst richtig beginnen“, kündigt SPD-Chef Martin Schulz an.

Schließlich gehe es darum, verloren gegangenes Vertrauen in die SPD und ihre Politik zurückzugewinnen. Deshalb sagt Schulz: „Unabhängig davon, wie es nun in Berlin mit der schwierigen Regierungsbildung weitergeht, verspreche ich, dass wir den dringend notwendigen Erneuerungsprozess weiterführen werden.“