In den 1930ern in den USA als ökonomische Theorie entstanden, hat sich der Neoliberalismus zu einer "politischen Zivilreligion" entwickelt, erläuterte Butterwegge. Allerdings konnte jener
sein Versprechen vom Wohlstand für alle nicht einhalten. Es habe nicht funktioniert, alles den Marktgesetzen von Konkurrenz und Gewinn unterzuordnen. So ist der Neoliberalismus heute in einer
Legitimationskrise und die Suche nach Alternativen hat begonnen.
"Soziale Gerechtigkeit"
Es müsse eine "neue Chancengleichheit für alle geben", betonte die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel. Sie räumte ein, dass auch die SPD während der Zeit der rot-grünen Bundesregierung
neoliberale Argumente übernommen hatte. Allerdings habe die "Fördern-und-Fordern-Politik" die soziale Polarisierung nur verstärkt, und so gelte es jetzt, vom neoliberalen Duktus wegzukommen, und
sich für soziale Gerechtigkeit zu engagieren.
Das Umdenken habe bereits eingesetzt - das könne man deutlich am neuen SPD-Programm erkennen, unterstrich die Juso-Vorsitzende. Das sah Gysi anders. Es gebe in Deutschland fünf neoliberale
Parteien und eine - nämlich die seine - die dagegen stehe. Genau das mache die Linke attraktiv für den Wähler. "Sollten wir auch noch neoliberal werden, sind wir überflüssig", so Gysi. Im
gemeinsamen Parteiprogramm der Linken würden die Alternativen zum Neoliberalismus aufgezeigt. Vorliegen tut ein solches Programm allerdings derzeit nicht!
Alternativen und eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Neoliberalismus gibt es demgegenüber jetzt in den vorgestellten Büchern "Neoliberalismus" und "Kritik des Neoliberalismus".
Birgit Güll
Christoph Butterwegge/ Bettina Lösch/ Ralf Ptak: "Kritik des Neoliberalismus". VS Verlag für Sozialwissenschaften. 298 Seiten. 12,90 Euro. ISBN 978-3-531-15809-9
Christoph Butterwegge/ Bettina Lösch/ Ralf Ptak (Hrsg.): "Neoliberalismus. Analysen und Alternativen". VS Verlag für Sozialwissenschaften. 420 Seiten. 24,90 Euro. ISBN
978-3-531-15186-1
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