In 22 äußerst kurzweilig geschriebenen Kapiteln führt die Autorin, zwischen 1996 und 2008 selbst Stadträtin in Augsburg für Bündnis90/Die Grünen, nicht nur in die Tricks und Winkelzüge der Kommunalpolitik ein. Leipprand zeigt auch anhand zahlreicher Beispiele, dass gerade kommunalpolitische Entscheidungen immer wieder von Zielkonflikten bestimmt sind und daher einer klaren Werteorientierung bedürfen. Nur so lassen sich etwa Gegensätze zwischen Ökonomie und Ökologie politisch bewerten, im günstigsten Fall sogar auflösen und der Primat der Politik wahren.
Gleiches gilt für die gerade in Gemeinden und Städten aktiven Bürgerinitiativen, in denen sich nicht selten Partikularinteressen artikulieren, die mit dem Gemeinwohl nicht übereinstimmen. Auch hier wird eine Entscheidung nur auf der Grundlage von definierten Grundsätzen sinnvoll möglich sein.
Rituale und fehlende Transparenz
Anschaulich schildert Leipprand das politische Geschäft mit seinen Ritualen und zeigt, dass nicht selten Eitelkeiten, Karriereplanungen oder auch blanker Opportunismus politische Entscheidungen bestimmen. Sie erläutert die Funktion einer in der Kommunalpolitik um sich greifenden Fachsprache, die der Transparenz politischer Entscheidungen zuwiderläuft und der Abschottung der "politischen Klasse" selbst auf dieser Ebene dient. Mit zahlreichen Beispielen wirbt Leipprand - ironisch gebrochen - für eine andere Kommunalpolitik, die durch einen offenen und ehrlichen Dialog mit den Bürgern geprägt ist.
Kommunalpolitik ist wichtig
Leipprand betont in ihrem Buch die Bedeutung der Kommunalpolitik. Nicht nur werden hier Entscheidungen getroffen, die bisweilen sogar globale Auswirkungen haben (Stichwort: Energiepolitik). Auf kommunaler Ebene entscheidet sich häufig auch, ob Bürgerinnen und Bürger sich ernstgenommen sehen und damit eine positive Einstellung zu unserer Demokratie entwickeln; ob sie sich politisch interessieren und möglicherweise auch engagieren.
So plädiert die Autorin überzeugend für eine Kommunalpolitik, die prinzipiengeleitet ist und überörtliche Auswirkungen lokaler Entscheidungen mitdenkt; die auf vordergründigen Populismus verzichtet und auch unpopuläre Entscheidungen im bürgernahen Dialog zu vermitteln sucht. Und Leipprand ermahnt alle in Gemeinde- und Stadträten Aktive, nicht abzuheben, sondern sich immer bewusst zu sein: Politische Macht wird nur auf Zeit verliehen.
Eva Leipprand: "Politik zum Selbermachen. Eine Gebrauchsanweisung", Suhrkamp Verlag, Berlin 2011, 171 Seiten, 11,95 Euro, ISBN 978-3-518-46268-3