So reagieren SPD-Politiker auf Deniz Yücels Freilassung
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Am Schluss ging alles ganz schnell: 365 Tage saß Deniz Yücel in einem türkischen Gefängnis, davon neun Monate in Einzelhaft. Am Freitagvormittag teilte nun sein Anwalt Veysel Ok mit, dass Yücel überraschend freigelassen werden soll. „Und endlich ist die Entscheidung über die Freilassung meines Mandanten Deniz Yücel gefallen“, teilte Ok auf Twitter mit.
Sigmar Gabriel: „Ein guter Tag für uns alle“
Die türkische Staatsanwaltschaft fordert jedoch weiterhin eine Haftstrafe von 18 Jahren für den Journalisten. Allerdings darf Yücel laut Medienberichten nach Deutschland ausreisen, ein Leben in einem türkischen Gefängnis muss er also wohl nicht mehr fürchten. Bereits am Dienstag hatte der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım bei einem Berlin-Besuch eine schnelle Freilassung des „Welt“-Journalisten in Aussicht gestellt. Dazu scheint es nun tatsächlich zu kommen.
In Deutschland löste die Nachricht der anstehenden Freilassung Freude aus – auch in den Reihen der SPD. Der kommissarische Parteivorsitzende, Hamburgs Bürgermeister, Olaf Scholz dankte allen, die sich in der Vergangenheit für Yücels Freilassung eingesetzt haben. „Wir freuen uns mit Deniz Yücel, seinen Freunden, seiner Familie“, sagt er. „Die Inhaftierung von Herrn Yücel hat das deutsch-türkische Verhältnis erheblich belastet. Und: Noch immer sitzen viele in türkischen Gefängnissen, oft ohne überhaupt eine Anklage zu kennen. Wir werden nicht nachlassen in unseren Bemühungen für die Freiheit dieser Menschen. Wir hoffen, dass die Türkei auf rechtsstaatliche Wege zurückkehrt.“
„Ich freue mich sehr über diese Entscheidung der türkischen Justiz“, sagte auch der geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. „Und noch mehr freue ich mich für Deniz Yücel und seine Familie. Das ist ein guter Tag für uns alle.“
Heiko Maas: „Beste Nachricht, wo gibt“
Wenige Minuten nach der ersten Meldung über Yücels anstehende Freilassung reagierten viele SPD-Politiker auf Twitter. In den Posts ist ihre Erleichterung zu spüren: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil drehte kurzerhand den Hashtag um, mit dem die Internetgemeinde ein Jahr lang Yücels Freilassung gefordert hatte – aus #FreeDeniz machte er #DenizFree. Inzwischen machen beide Hashtags im Internet die Runde.
Ebenfalls kurz fasste sich der geschäftsführende SPD-Justizminister Heiko Maas. In einem Duktus, den Unterstützer Yücels in den vergangenen Monaten populär gemacht hatten, twitterte Maas: „Beste Nachricht, wo gibt.“
Torsten Schäfer-Gümbel: „Ich bin unendlich froh“
„Ich bin unendlich froh, dass Deniz Yücel endlich wieder frei sein wird“, schrieb SPD-Vize Torsten Schäfer-Gümbel. „Ein guter Tag für ihn und seine Familie.“ Zugleich betonte der Sozialdemokrat aus Hessen, dass der Einsatz für Rechtsstaatlichkeit in der Türkei weitergehen müsse – „weil viele noch inhaftiert sind“.
In der Tat sitzen aktuell Tausende Oppositionelle, Journalisten oder Gewerkschafter in türkischen Haftanstalten. Darunter befinden sich auch prominente Politiker wie Selahattin Demirtaş, der ehemalige Vorsitzende der linksliberalen HDP, der zweitgrößten Oppositionspartei des Landes und eine Schwesterorganisation der SPD. Auch die beiden Ko-Vorsitzenden der türkischen Grünen, Eylem Tuncaelli und Naci Sönmez, wurden vor wenigen Tagen verhaftet. Ihre Partei verlangt die sofortige Freilassung.
Niels Annen: „Uneingeschränkt gute Nachricht“
Dass nun zumindest für Yücel die Haft zu Ende geht, erleichtert auch die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion. Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen nennt die Meldung des Tages eine „uneingeschränkt gute Nachricht“. Auch bei der Berliner Bundestagsabgeordneten Cansel Kızıltepe war die Erleichterung zum Greifen: „Endlich!”, twitterte sie. „@Besser_Deniz ist frei!” Ihre Bundestagskollegin Ulli Nissen schrieb: „Wunderbare Nachricht!”
ist promovierter Sprachwissenschaftler und war bis Mai 2018 Redakteur beim vorwärts.