Obama trifft Steinbrück

US-Präsident Barack Obama ist bei seinem Berlin-Besuch mit SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zusammen getroffen. Dabei waren sich beide einig, dass der Ausweg aus der Wirtschaftskrise nicht durch Sparen allein, sondern nur durch eine ergänzende Wachstumspolitik gelingen könne, hieß es aus SPD-Kreisen.

Bei dem Gespräch mit Steinbrück in der Hauptstadtrepräsentanz der Commerzbank habe der US-Präsident die wichtige Rolle Deutschlands für den Erfolg Europas betont, hieß es. Steinbrück habe deutlich gemacht,  dass die Wirtschaftskrise und die hohe Arbeitslosigkeit, besonders in Südeuropa, die Gefahr einer politischen Krise berge, war aus SPD-Kreisen zu hören.  Der Zusammenhalt der Gesellschaft sei deshalb das grosse Thema für die SPD, auch im anstehenden Bundestagswahlkampf. Der Kanzlerkandidat übergab dem Präsidenten ein gerahmtes Foto aus dem Jahr 1963, das John F. Kennedy und Willy Brandt bei der gemeinsamen Fahrt im offenen Wagen durch Berlin zeigt.

Vor dem Treffen mit Steinbrück hatte Obama nach Gesprächen mit dem Bundespräsidenten und der Kanzlerin seine mit Spannung erwartete Rede vor dem Brandenburger Tor gehalten. Darin kündigte er an, die USA würden die Zahl ihrer strategischen Atomwaffen um bis zu einem Drittel senken. "Wir sind Weltbürger und unsere Zukunft ist enger miteinander verknüpft denn je. Solange es Atomwaffen gibt, sind wir nicht sicher", sagte Obama.

"Der Kampf für die Freiheit geht weiter"

Den Westen rief er auf, in seinem Kampf für die Menschenrechte nicht nachzulassen. „Der Kampf um Freiheit geht weiter.“ Er warb um mehr Toleranz gegenüber Minderheiten. Ausdrücklich forderte er, auch mit Blick auf die Debatte innerhalb der USA, eine rechtliche Gleichstellung Homosexueller. Wörtlich sagte der Präsident: "Wenn wir uns für unsere schwulen und lesbischen Brüder und Schwestern einsetzen und ihre Liebe vor dem Gesetz gleich behandeln, dann verteidigen wir unsere eigene Freiheit. Wir sind freier, wenn alle Menschen auf ihre Weise glücklich sein können."

Berlin bezeichnete Obama als eine „Stadt der Hoffnung“. Er erinnerte an den Fall der Mauer. "Ich bin stolz, dass ich heute auf der Ostseite des Brandenburger Tores stehen und zu Ihnen sprechen darf", sagte der Präsident. "Keine Mauer kann dem Drang nach Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit standhalten." Ein besonderer deutscher Satz, wie er zuvor von den Präsidenten Kennedy, Reagan und Clinton in Berlin gesprochen wurde, war nicht in Obamas Rede. Er schloss seine Rede mit einem „Vielen Dank“.