SPD unterstützt „unteilbar“-Großdemo am 24. August in Dresden

Im Oktober 2018 gingen circa 240.000 Menschen in Berlin unter dem Motto „Für Solidarität, gegen Ausgrenzung“ bei der ersten „unteilbar“-Demonstration auf die Straße. Ein ähnlich deutliches Zeichen erhoffen sich die Organisatoren auch am 24. August in Dresden. Eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg wollen sie erneut „für Solidarität statt Ausgrenzung“ demonstrieren. Die Veranstalter erhoffen sich diesmal bis zu 25.000 Menschen aus ganzen Deutschland. „Es braucht eine starke Zivilgesellschaft, die sich dem Rechtsruck entgegenstellt“, sagte Ario Mirzaie am Dienstag in Berlin während einer Pressekonferenz für die Organisatoren von #unteilbar.

Dulig: „Ich will keine Hetze“

Der Landesvorstand der SPD Sachsen und das Präsidium der SPD haben nun beschlossen, dem Bündnis „unteilbar Sachsen“ beizutreten. „Wir stehen in diesem Jahr vor einer Richtungsentscheidung. Ich will ein Sachsen, das mit Mut und Zuversicht seine Herausforderungen angeht. Ich will keine Regierung, die gegen die Schwächsten hetzt oder Frauen bevormundet. Ich will keine schwarze Liste für Journalisten, keine Lehrerpranger, keine Hetze gegen Andersdenkende und Minderheiten. Ich will ein Sachsen, in dem wir in Respekt zusammen leben und gemeinsam Verantwortung übernehmen“, sagt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD.

Der stellvertretende Ministerpräsident kündigte an, am 24. August in Dresden ein klares Zeichen setzen zu wollen: „Wir sind hier, und wir bleiben hier! Für ein offenes und gerechtes Sachsen, das alle Menschen respektiert.“ Auch der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümel bekräftigte: „Die SPD ist die Partei des gesellschaftlichen Zusammenhalts und deshalb treten wir dem #unteilbar-Bündnis bei. Wir dürfen die Gefahr von Rechts nicht unterschätzen, sondern müssen uns ihr mit all unserer Kraft und lauter Stimme entgegenstellen.“ Demokratie und Freiheit seien keine Selbstverständlichkeit. Beides müsse jeden Tag verteidigt werden. 

Zum ersten Mal seit 1989

Bereits mehr als 1.000 Personen, Initiativen und Organisationen haben sich laut unteilbar-Sprecher Ario Mirzaie dem Bündnis angeschlossen. Dazu zählt auch die im thüringischen Suhl geborene Schauspielerin Corinna Harfouch. Sie sagte am Dienstag: „Es sind Schüsse gefallen. Es sind Menschen ermordet worden. Ich brauche jetzt Hilfe für meine Menschlichkeit. Denn ich möchte diese gespaltene Gesellschaft nicht.“ Deswegen wolle sie zum ersten Mal seit 1989 demonstrieren gehen, kündigte die 64-Jährige an.

Mehr als 30 Busse und zwei Sonderzüge sollen die Teilnehmer Ende August zur Demonstration nach Dresden bringen. „Wir lassen uns nicht spalten. Am 24. August werden wir zeigen, dass wir das politische Feld nicht den Neonazis und Faschisten überlassen“, sagte Mirzaie. Als Rednerinnen und Redner werden dann in der sächsischen Landeshauptstadt unter anderem die NSU-Anwältin Seda Basay-Yildiz, der Seenotretter Claus-Peter Reisch sowie die Publizistinnen Carolin Emcke und Ferda Ataman erwartet. Zudem treten Max Herre und weitere Künstler auf.

Auf Marktplätzen gegen Rassismus

Bereits seit dem 20. Juli ist das Büdnis mit dem Slogan „#WannWennNichtJetzt“ auf Marktplatz- und Konzerttour unterwegs, darunter etwa Plauen, Bautzen, Zwickau, Gera oder Cottbus. „Wir wollen zeigen, dass auch die Provinzen im Osten bunt und vielfältig sein können“, sagte Mitorganisatorin Lena Kittler. „Ich bin auch unzufrieden, wenn in meiner Stadt kein Bus fährt, ich verstehe Angst vor Arbeitslosigkeit oder die Unzufriedenheit über die persönliche Lebenssituation. Aber daraus darf niemals egoistisches oder rassistisches Denken resultieren“, fügte sie an.