SPD und Malu Dreyer holen Wahlsieg in Rheinland-Pfalz
Was für ein Erfolg: Nach deutlichem Rückstand in Umfragen vor der Wahl holen Malu Dreyer und die SPD den Wahlsieg in Rheinland-Pfalz. Dreyer bekam laut vorläufigem amtlichen Endergebnis 36,2 Prozent der Stimmen. Dreyers Konkurrenz, die CDU mit ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner, kommt demnach auf 31,8 Prozent der Stimmen. Damit dürfte Dreyer aller Voraussicht nach Regierungschefin des Landes bleiben.
Dreyer: „Toller Wahlerfolg für die SPD“
Im Interview mit der ARD sagte Malu Dreyer: „Ich bin überglücklich, das ist ein toller Wahlerfolg für die SPD und für mich. Die Partei hat gekämpft bis zum letzten Atemzug.“ Nach den nun anstehenden Koalitionsverhandlungen befragt, sagte Dreyer: „Heute steht gar nichts mehr an, heute will ich einfach nur noch feiern!“ Später am Wahlabend erklärte sie: „Eine große Koalition ist für mich nur Ultima Ratio, wenn es keine andere Möglichkeit gibt.“
Parteichef Sigmar Gabriel sendete von Berlin aus Gratulationen nach Mainz: „Das ist ein Wahlabend mit gemischten Gefühlen, aber die Freude über Rheinland-Pfalz überwiegt“, erklärte Gabriel kurz nach Veröffentlichung der ersten Prognosen im Willy-Brandt-Haus. Gabriel fügte an: „Haltung, Klarheit und Mut zu politischen Auseinandersetzungen lohnen sich, das zeigt der Wahlerfolg von Rheinland-Pfalz.“
Barley: „Dreyers Haltung ist die Haltung der SPD“
Glückwünsche sendete auch Katarina Barley, Generalsekretärin der SPD. In der „Berliner Runde“ des ZDF erklärte sie: „Wir freuen uns von Herzen über den Erfolg von Malu Dreyer.“ Den Wahlsieg der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin führte sie unter anderem auf deren Haltung zur Flüchtlingsfrage zurück. „Das ist die Haltung der SPD“, sagte Barley und fügte hinzu: „Wir stehen ganz fest und eiern da nicht umher wie die CDU.“
SPD-Vorstandsmitglied Ralf Stegner erklärte zum Sieg Dreyers gegenüber der ARD: „Malu Dreyer hat einen tollen und entschlossenen Wahlkampf geführt, die Wähler und Wählerinnen haben sich für Substanz entschieden.“
SPD mit Verlusten in Sachsen-Anhalt und Baden-Würrtemberg
Deutlich weniger Stimmen bekamen die Sozialdemokraten in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Im Südwesten siegten die Grünen und ihr Spitzenkandidat Winfried Kretschmann laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mit 30 Prozent knapp vor der CDU (27 Prozent). Die SPD kommt auf 12,7 Prozent (23,1 Prozent 2011). Ein Ergebnis, das Spitzenkandidat Nils Schmid im Laufe des Abends als „schmerzlich“ bezeichnete. Die FDP erhielt 8,3 Prozent der Stimmen, die Partei Die Linke kam auf 2,9 Prozent.
In Sachsen-Anhalt siegte die CDU mit 29,8 Prozent der Stimmen. Die SPD und ihre Spitzenkandidatin Katrin Budde kommen auf 10,6 Prozent, ein Verlust von fast elf Prozent im Vergleich zur Wahl im Jahr 2011 (21,5 Prozent). Im „Phoenix“-Interview erklärte Budde: „Wir haben auch nicht damit gerechnet, dass es einen solchen Erdrutsch gibt.“ Die Linke holte 16,3 Prozent der Stimmen. Die Grünen retteten sich mit 5,2 Prozent gerade eben erneut in den Magdeburger Landtag. Die FDP verpasste den Einzug dagegen knapp mit 4,8 Prozent der Stimmen.
Sachsen-Anhalt: AfD aus dem Stand auf Platz 2
Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) zieht in allen drei Ländern mit zweistelligen Werten in alle drei Parlamente ein. In Sachsen-Anhalt holt die Partei 24,2 Prozent, in Baden-Württemberg 15,1 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Auch in Rheinland-Pfalz zieht die Partei dank 12,6 Prozent der Stimmen in den Landtag ein.
Auf seiner Facebook-Seite erklärte SPD-Chef Gabriel dazu: „Die demokratische Mitte ist kleiner geworden.“ Mit Blick auf die Zukunft macht er deutlich: „Die SPD wird den Kampf um demokratische Ziele mit aller Entschlossenheit annehmen. Deutschland ist ein liberales Land mit starkem Zusammenhalt, dafür steht die SPD.“
ist Chefredakteurin des "vorwärts" und der DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik sowie Geschäftsführerin des Berliner vorwärts-Verlags.