Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums steht fest. Eine deutliche Mehrheit der SPD-Mitglieder hat den Koalitionsvertrag abgesegnet. 75,96 Prozent stimmten der großen Koalition zu.
Laut der SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks haben sich mehr als 77 Prozent der stimmberechtigen SPD-Mitglieder an dem Votum beteiligt. SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach von einem "Fest für die Demokratie". Die Partei habe gezeigt, dass sie verantwortungsbewusst mit ihrer Rolle umgehe.
Bevor Gabriel mit weiteren Mitgliedern der SPD-Spitze vor die Kameras trat, ertönte in der Halle 1 der "Station Berlin", wo die Stimmen ausgezählt worden waren, minutenlanger Applaus. Die rund 400 ehrenamtlichen Helfer feierten die Organisatoren des SPD-Mitgliedervotums und ein Stück weit auch sich selbst. Dafür, dass sie es in einem knapp 14-stündigen Kraftakt geschafft hatten, mehr als 300 000 Stimmzettel auszuzählen.
Dieser Tag werde in die Geschichte eingehen, gab sich Gabriel überzeugt. Zum ersten Mal hat eine Partei ihre Mitglieder über den Eintritt in ein Regierungsbündnis abstimmen lassen. "Eine lebendige deutsche Sozialdemokratie hat gezeigt, dass wir nicht nur die älteste, sondern auch die modernste Partei in Deutschland sind", sagte Gabriel und ergänzte: "Wir sind die Beteiligungs-Partei".
Gabriel stolz auf die SPD
Vor der Abstimmung haben die SPD-Mitglieder wochenlang in ihren Ortsvereinen, auf mehr als 30 Regionalkonferenzen und im Internet über die Vor- und Nachteile einer großen Koalition diskutiert. "So politisch engagiert habe ich meine Partei in den 36 Jahren, in denen ich ihr angehöre, noch nicht erlebt", sagte Gabriel. Und betonte, er sei lange nicht mehr so stolz gewesen, Sozialdemokrat zu sein.
Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses bedankte sich der Parteichef auch ausdrücklich bei den rund 24 Prozent der SPD-Mitglieder, die gegen den Koalitionsvertrag gestimmt hatten. Diese werde der Parteivorstand ernst nehmen. "Wir wollen sie in den nächsten vier Jahren davon überzeugen, dass die 76 Prozent Recht hatten", sagte er. "Wir alle gemeinsam bilden die deutsche SPD." Ähnlich wie in den vergangenen Wochen werde die SPD auch während der Regierungszeit immer wieder Regionalkonferenzen veranstalten, damit die Mitglieder dort diskutieren und kritisch nachfragen können.
Sehr hohe Beteiligung am Votum
An dem Votum haben insgesamt 369 680 SPD-Mitglieder teilgenommen. Das entspricht einer Beteiligung von 77,68 Prozent. 31 800 Stimmen konnten wegen formaler Fehler nicht berücksichtigt werden. Dies betraf insbesondere die Stimmzettel, denen keine korrekt ausgefüllte eidesstattliche Erklärung beilag. Von den übrigen Stimmen waren 316 ungültig.
Mit Ja haben 256 643 SPD-Mitglieder gestimmt. 80 921 Mitglieder votierten gegen den Koalitionsvertrag.
arbeitet als Redakteur für die DEMO – die sozialdemokratische Fachzeitschrift für Kommunalpolitik.