Sondierungen: SPD, Grüne und FDP setzen Gespräche am Montag fort
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Konstruktive Gespräche – davon ist bisher immer wieder die Rede gewesen bei den Sondierungen der demokratischen Parteien. Nach der Bundestagswahl kamen an diesem Donnerstag nun erstmals die möglichen Partner*innen einer Ampel-Koalition zu gemeinsamen Gesprächen zusammen. Bisher hatten SPD, FDP und Grüne jeweils nur zu zweit miteinander gesprochen, auf dem Messegelände in Berlin sprachen die Verhandlungs-Teams nun erstmals zu dritt miteinander.
Und trotzdem blieben sich die Abgesandten treu: Es drang während der und nach den Gesprächen nichts über die Inhalte nach außen – wie schon zuvor war Stillschweigen vereinbart worden und anders als bei den Gesprächen mit der Union hielt das Versprechen auch in der Dreier-Runde von SPD, FDP und Grünen.
Nach den mehrstündigen Gesprächen traten die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner gemeinsam vor die Presse und verließen auch nach der Pressekonferenz gemeinsam das Gebäude. Dabei verzichteten sie auf jegliche Parteisymbolik, stellten den konstruktiven Umgang miteinander in den Vordergrund.
Gleich drei Termine vereinbart
Klingbeil, Wissing und Kellner betonten unisono die konstruktiven Gespräche, die sich nicht an Small Talk aufgehalten hätten. Die wichtigste Festlegung: Die Gespräche sollen am Montag fortgesetzt werden, es sind außerdem weitere Runden am kommenden Dienstag und Freitag avisiert. Beginn am Montag laut Wissing: 9 Uhr.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach von einer ernsthaften Atmosphäre: „Wir haben gespürt, dass wir gemeinsam etwas schaffen können.“ Alle Themen seien bereits auf den Tisch gekommen und man habe sich nicht mit Höflichkeitsfloskeln aufgehalten. Dem pflichtete auch Volker Wissing bei, ebenso wie Michael Kellner, die beide von „vertrauensvollen Gesprächen“ sprachen. Unterschiede gab es aber bei der Bewertung – gerade der FDP-Generalsekretär betonte: „Es gibt Themen, da wird es nicht einfach.“ Und auch Kellner ergänzte, dass noch ein ganzes Stück des Weges zu gehen sei.
Inhaltlich ließen sich die drei Politiker nichts entlocken, Klingbeil betonte weiterhin die Vereinbarung, weder über Zwischenstände noch inhaltliche Details öffentlich zu sprechen. „Das ist der Geist der Gespräche, die wir führen wollen“, sagte Klingbeil. Es ist ein kaum versteckter Seitenhieb auf die Union: Gerade bei den Gesprächen mit der Union waren immer wieder Details nach außen gedrungen, Grüne und Liberale hatten das deutlich kritisiert.
Die SPD-Spitze stand dem Gespräch bereits im Vorfeld positiv gegenüber – Parteivorsitzende Saskia Esken zeigte sich zu Beginn auf Twitter zuversichtlich, einen gemeinsamen Weg finden zu können.
Lars Klingbeil hatte am Donnerstagmorgen im ZDF-Morgenmagazin aber auch von „Knackpunkten“ zwischen den Parteien gesprochen, die man ansprechen wolle. „Es bringt ja nichts, um den heißen Brei drumherum zu reden.“ Er zeigte sich aber optimistisch, dass es gelingen werde, „Brücken zu bauen“ zwischen den Parteien. Diesen Optimismus betonte Klingbeil auch am Donnerstagabend im Beisein der anderen Verhandlungspartner von FDP und Grünen. Wie lange die Sondierungsgespräche allerdings andauern werden, darauf wollten sich weder Klingbeil noch Kellner noch Wissing festlegen – nur so viel: Man wolle zielgerichtet miteinander sprechen, auf Nachtsitzungen verzichten. „Wir nehmen uns die Zeit, die wir brauchen“, so Klingbeil.
