Inland

Schwarz-Grün erhält Mitglieder-Segen

von ohne Autor · 29. April 2008

Die Debatte war kurz und einmütig, berichteten Anwesende. In nur 90 Minuten segnete die Hamburger CDU das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene ab. Bedenken gegen die Kompromisse in der Schulpolitik waren verflogen. Das Kohlekraftwerk Moorburg sei nicht ein einziges Mal erwähnt worden.

Die GAL hatte sich auf ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende schwerer getan, sich zur "Vernunftehe" mit der Union zu bekennen. Das Ergebnis fiel zwar ebenfalls eindeutig aus, ihm war aber eine lebhafte Debatte voraus gegangen. Nach der Zustimmung der Basis will sich Ole von Beust am 7. Mai zum dritten Mal zum Bürgermeister wählen lassen. Der künftige Senat wird aus neun Senatoren bestehen. Drei stellt die GAL, sechs die CDU.

Unterdessen sehen immer mehr Politiker die Möglichkeit, Schwarz-Grün auch in anderen Ländern auszuprobieren. Der Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Fritz Kuhn, sprach sich für eine Koalition mit der CDU auch in Baden-Württemberg aus. Zugleich warnte er, man könne das Hamburger Ergebnis nicht einfach auf den Bund übertragen. Dies sieht der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler anders. Im Bayerischen Rundfunk sagte er, es gebe keinen vernünftigen Grund, warum die CDU leichter mit den Sozialdemokraten eine Koalition eingehen könnte als mit den Grünen.

Quellen: Berliner Tagesspiegel, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung, www.spiegel.de

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