Was bringt einen VW-Manager dazu, ein Buch über unsere Demokratie zu schreiben? Offensichtlich ist es eine außergewöhnliche Leidenschaft für Politik, die Thymian Bussemer antreibt. 2008 hängte er seinen VW-Job vorübergehend an den Nagel, um Büroleiter von Gesine Schwan zu werden. Sie wollte damals Bundespräsidentin werden, er koordinierte ihren Wahlkampf. Das hieß für Bussemer: mehr Stress, weniger Geld. Jetzt meldet er sich mit dem Buch "Die erregte Republik" zu Wort. Darin sorgt er sich um die deutsche Demokratie. Gründe nennt er mehrere. Einer davon: Es fehlt an Bürgersinn.
Bussemer hält Wutbürger für Egoisten
Seine Bürgerschelte trifft vor allem die so genannten Wutbürger, die gegen Stuttgart 21, Berliner Flugrouten oder die Hamburger Schulreform auf die Barrikaden gehen. Ihr Protest sei das Gegenteil von bürgerschaftlichem Engagement, meint Bussemer: "Politische Projekte werden selektiv auf eigene Vor- und Nachteile abgeklopft. Wagt es die Politik, Privilegien in Frage zu stellen, setzt sofort ein unbändiger Proteststurm ein". Der Wutbürger ist für Bussemer Ausdruck eines neuen Bürger-Typus, der egoistisch eigene Anliegen durchsetzt, statt nach dem Gemeinwesen zu fragen. Dieser Bürger habe kaum noch Kenntnisse von politischen Prozessen. Gleichzeitig verachte er die Politiker.
Für diese Haltung macht Bussemer die Medien mitverantwortlich. Diese sollten eigentlich einen Dialog zwischen den Interessengruppen initiieren und umstrittene Themen in ihre gesellschaftlichen Gesamtzusammenhänge einordnen. Doch laut Bussemer haben die Medien auf der Jagd nach verkaufsträchtigen Schlagzeilen die Übersicht verloren. Die Ergebnisse: Ein öffentlicher Diskurs, der nur noch in den Kategorien "Schocks und Hypes" verläuft. Eine auf Personen statt auf Sachthemen ausgerichtete Berichterstattung. Eine "Kakophonie unzusammenhängender, sich widersprechender Nachrichten". Und ein "Overkill bestenfalls anpolitisierter News und Nichtigkeiten auf allen Kanälen."
Die Politiker könnten sich also trefflich über die Medien beklagen, wenn sie nicht selbst zu dem Dilemma beitragen würden. Doch Bussemer stellt fest: Die Politik hat ihren Gestaltungsanspruch aufgegeben. Denn ihre Protagonisten passen sich der Medienlogik an. Sie bemühen sich gar nicht mehr, den Medien und Bürgern die wirklich wichtigen, oft komplexen Zukunftsfragen zu erklären. Stattdessen spielen sie die Rolle des hemdsärmeligen Anpackers und lassen sich von den Forderungen der Medien treiben. Politik verkommt zur Show.
Politische Öffentlichkeit in der Krise
Aufgrund dieses dreifachen Versagens steckt laut Bussemer die politische Öffentlichkeit in der Krise. Sie ist der Raum, in dem Argumente ausgetauscht und Kompromisse gefunden werden. Sie soll Transparenz schaffen und die Politik kontrollieren. Wenn die politische Öffentlichkeit versagt, versagt auch die Demokratie.
Als Beispiel verweist Bussemer auf Stuttgart 21. "Jahrelang wurde das Projekt von Kommissionen, Kommunalregierungen und Parlamentsausschüssen vorangetrieben, doch zu breiterer öffentlicher Wahrnehmung fand es erst mit dem ersten Spatenstich im Schlossgarten." Dadurch hätten auch die Politiker zu spät gemerkt, auf welchen Widerstand ihr Projekt stößt.
Bussemers Thesen sind im Grunde nicht neu. Seine Analyse der Bürger stützt sich auf den Spiegel-Essay "Der Wutbürger", der im Oktober 2010 erschien und das Wort in den allgemeinen Sprachgebrauch einführte. Die Thesen dieses Essays sind allerdings umstritten. Auch Bussemer muss sich den Vorwurf gefallen lassen, ein einseitiges Bild von den protestierenden Massen zu zeichnen, wenn er ihnen pauschal Politikverachtung und fundamentalistische Besitzstandswahrung vorwirft.
Bussemers ist auch nicht der Erste, der über einen verflachten Journalismus und das inszenierte Politik-Spektakel klagt. Gleiches bemängelte unter anderem schon die Journalistin Tissy Bruns in ihrem Buch "Republik der Wichtigtuer" (2007). Neu ist dafür Bussemers Versuch, die neuen Protestbewegungen in diesen politisch-medialen Kontext einzuordnen. Er macht einen Kreislauf von Ursachen und Wirkungen sichtbar, den es nun zu durchbrechen gilt.
Diskurse statt Volksentscheide!
Doch wie lässt sich der Teufelskreis aus Show-Politik, überforderten Medien und frustrierten Bürgern stoppen? Bussemers Antwort fällt vage aus. Er hofft, dass sich Deutschland in eine "Diskursrepublik" verwandelt, in der wieder miteinander geredet statt übereinander hergezogen wird. Wie wir dort hinkommen können, verrät er nicht.
Dafür wendet Bussemer sich leidenschaftlich gegen Diejenigen, die in der direkten Demokratie ein Allheilmittel gegen Politikverdrossenheit sehen. Mehr Volksentscheide würden den Trend zur populistischen, an kurzfristigen Stimmungen ausgerichteten Politik sogar noch verstärken, argumentiert der Autor. Solche Abstimmungen würden die Bürger in zwei Lager aufspalten. Ein Interessenausgleich sei dann kaum noch möglich. Auch warnt Bussemer vor "Bürgerbeteiligung ohne Bürgersinn" und vor einer "Diktatur einer engagierten Minderheit".
Plädoyer für repräsentative Demokratie
Zwar hält Bussemer den Plebisziten zugute, dass sie neue Themen in die öffentliche Debatte einbringen könnten. Doch grundsätzlich lohne sich, das Prinzip der repräsentativen Demokratie zu verteidigen. Denn richtig praktiziert gewähre sie, dass die Volksvertreter Kompromisse schließen, die einer breiten Mehrheit der Menschen nützen.
Letztlich ist dies Bussemers zentrales Anliegen: Er will daran erinnern, welchen Wert unser repräsentatives System hat, und wie wichtig sachliche Debatten sind, um am Ende Entscheidungen zugunsten des Gemeinwohls treffen zu können.
Mit diesem Anliegen hätte Bussemer ein breites Publikum verdient. Doch leider verfällt der studierte Kommunikationswissenschaftler gelegentlich in einen akademischen Schreibstil, der das Lesevergnügen einschränkt. Das dürfte die Zahl der Leser reduzieren.
Mindestens eine begeisterte Leserin haben seine Thesen trotzdem schon gefunden: Gesine Schwan, die das Vorwort zu dem Buch geschrieben hat. Auch sie steht Volksentscheiden kritisch gegenüber. Stattdessen plädiert sie für Bürgerbegehren. Diese könnten "Finger in Wunden legen" und ein gemeinnütziges Gegengewicht zu finanzkräftigen und kommunikationsstarken Lobbys bilden, schreibt sie.
Thymian Bussemer: "Die erregte Republik. Wutbürger und die Macht der Medien." Klett-Cotta, Stuttgart 2011, 253 Seiten, 19,95 Euro, ISBN: 978-3-608-94620-8
arbeitet als Redakteur für die DEMO – die sozialdemokratische Fachzeitschrift für Kommunalpolitik.