Özoğuz: „Wir brauchen eine Doppelstragegie“
Gemeinsam stellten Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig und die Beauftragte für Migration Aydan Özoğuz den Forschungsbericht „Arbeitsmarkt 2030“ vor. „Um unser Wohlstandsniveau zu halten, brauchen wir dringend eine Doppelstrategie“, so Staatsministerin Özoğuz: „Einerseits müssen wir die inländischen Potentiale – gerade auch der Menschen mit Einwanderungsgeschichten, aber auch von Frauen und Älteren – erkennen und erschließen. Andererseits brauchen wir noch mehr qualifizierte Einwanderung und müssen dringend dafür werben.“
Bericht ist positiver als 2012
Özoğuz machte sich ebenso wie ihre Parteikolleginnen für ein Einwanderungsgesetz stark. Sie mahnte aber auch, Flüchtlingspolitik, also die Aufnahme Hilfesuchender, dürfe nicht mit hochqualifizierter Einwanderung verwechselt und vermischt werden.
Dass Einwanderung unabdingbar für die hiesige Wirtschaft ist, machen die drei Politikerinnen klar. „Deutschland ist nach den USA das beliebteste Einwanderungsland der Welt. Das ist eine gute Nachricht“, freute sich Nahles. Und hatte auch noch eine weitere im Gepäck: Der aktuelle Forschungsbericht geht von einer positiveren Arbeitsmarktentwicklung aus, als der Vorgängerbericht 2012. Insbesondere die Erwerbsbeteiligung als auch die Nettozuwanderung werden inzwischen anders eingeschätzt, als noch vor gut zwei Jahren.
300.000 Zuwanderer jährlich
Der im Auftrag des Arbeitsministeriums erstellte Bericht geht von einer Zuwanderung zwischen 200.000 bis 300.000 Menschen jährlich aus. Wobei die Variante hohe Zuwanderung sich deutlich positiver auf die Wirtschaft auswirken würde, weil es mehr Erwerbstätige gäbe.
Da in den letzten Jahren eine hohe Zuwanderung von über 330.000 Menschen verzeichnet wurde, zeigte sich Andrea Nahles optimistisch. Sie warnte aber auch: „Wir dürfen uns nicht ausruhen. Wir müssen weiter an uns arbeiten. Und transparenter werden, was die Einwanderung angeht.“
Viele Bestandteile eines Einwanderungsgesetzes lägen schon jetzt vor, allerdings alle in unterschiedlichen Ressorts versteckt, das müsse gebündelt werden.
Wichtig sei außerdem, Ältere, Frauen und Migranten optimal in den Arbeitsmarkt zu integrieren. „Da schlummern wahnsinnige Kräfte“, so Nahles. Immerhin sei die Erwerbstätigkeit Älterer insgesamt gestiegen auf 63,6 Prozent, europaweit der beste Wert nach Schweden. „Es ist also gut, sich hohe Ziele zu stecken“, so das Fazit der Ministerin.
Dies müsse man auch bei einem anderen Thema tun, der Erwerbsbeteiligung von Frauen.
„Männer sind schon alle an Bord“
„Immer noch arbeiten in den meisten Familien die Männer Vollzeit, aber Frauen im Schnitt nur 19 Stunden", kritisierte Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig. Das müsse sich dringend ändern. „Denn die Wirtschaft kann sich keine neuen Männer backen, die sind schon alle an Bord.“ Es müsse eine Annäherung geben, forderte Schwesig: Männer sollten weniger arbeiten können und Frauen dauerhaft mehr. Denn die dauerhafte Teilzeit kopple die weiblichen Arbeitskräfte regelrecht ab. Weiterbildung, Karriere- und Personalplanung werde meist nicht für Frauen mitbedacht, die 20 Wochenstunden oder weniger arbeiten.
Das von Nahles geplante Rückkehrrecht zur Vollzeitarbeit sei ein „wichtiger Schlüssel für Gleichberechtigung“.
