Olaf Scholz im Bundestag an Ungeimpfte: „Lassen Sie sich impfen!“

Vizekanzler Olaf Scholz hat am Donnerstag im Bundestag nachdrücklich zum Impfen aufgerufen. „Das Virus ist noch unter uns und bedroht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger“, so der vermutlich neue Kanzler. Deshalb sei es „ganz ganz wichtig“, jetzt alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Gesundheit der Menschen zu schützen. Die Lage sei zwar anders als vor einem Jahr, weil viele geimpft seien, aber deshalb „ist sie noch nicht gut“. Dies liege auch daran, „weil nicht genügend Bürgerinnen und Bürger von der Impfmöglichkeit Gebrauch gemacht haben“.

Für Scholz ist klar: „Das Allererste und Wichtigste ist: Wir dürfen nicht nachlassen bei dem Versuch, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu impfen.“ Da noch nicht alle von der Impfung überzeugt seien, sei nun „eine große gemeinsame Kampagne“ nötig, damit die Bürger*innen von der Impfmöglichkeit Gebrauch machten.

Olaf Scholz warnt Ungeimpfte vor Folgen

Mit deutlichten Worten wendet sich Olaf Scholz an die Ungeimpften: „Sehr sehr viele von denen, die nicht geimpft sind, werden sich infizieren. Und viele von denen, die sich infizieren werden, werden krank werden. Und von diesen, die krank werden, werden einige auf den Intensivstationen unserer Krankenhäuser um ihr Leben ringen.“ Dafür werde man den Krankenhäusern die notwendigen Finanzmittel geben. Scholz appelliert nachdrücklich an die Ungeimpften: „Lassen Sie sich impfen! Es ist wichtig für Ihre Gesundheit, und es ist wichtig für unser Land.“

Angesichts der aktuellen Corona-Lage müsse man weiter vorsichtig sein. Dazu gehöre, dass die Maskenpflicht weiter „beachtet und durchgesetzt“ werde. Das gleiche gelte für die Abstands- und Hygieneregeln, das Vorlegen der Impfnachweise. Das alles werde „auch weiter für die nächste Zeit erforderlich sein“.

Infektionsschutzgesetz, „damit wir durch diesen Winter kommen“

Darüber hinaus müssten aber weitere Maßnahmen ergriffen werden, wie sie in der Novelle des Infektionsschutzgesetzes von SPD, Grünen und FDP enthalten seien, „damit wir durch diesen Winter kommen“. Es gelte, Deutschland „winterfest“ zu machen, betont Scholz.

Dazu gehöre etwa die Wiederöffnung der Impfzentren und ihre weitere Finanzierung durch den Bund. Diese würden auch deshalb gebraucht, „weil wir natürlich jetzt alles dafür tun müssen, dass Millionen Bürgerinnen und Bürger eine Auffrischungsimpfung bekommen, dass sie sich boostern lassen. Das ist die Aufgabe der nächsten Wochen und Monate.“ Das gelte besonders für die Älteren. Man werde alles dafür tun, dass das auch „überall in Deutschland möglich ist“.

Tägliche Tests in Pflegeheimen

Um die Älteren besser zu schützen, müsse in Pflegeheimen „täglich getestet werden“, wer dort ungeimpft arbeite, so Scholz. Das solle auch für alle Besucher*innen dort gelten. Das sei für die Sicherheit der Pflegebewohner*innen erforderlich. Auch müsse in den Pflegeheimen „mit großer Geschwindigkeit“ geboostert werden. Das Ganze werde mit einem Monitoring überprüft, damit „wir für jedes einzelne Pflegeheim wissen, wie weit es ist“.

Darüber hinaus werde man „weiter dafür Sorge tragen, dass an den Schulen getestet wird“. Auch müssten die Arbeitsplätze „sicher sein“, unterstreicht Scholz. Dazu habe es viele Gespräche mit Arbeitnehmer*inenn und Arbeitgeber*innen gegeben. „Wir müssen eine zusätzliche Vorsichtsmaßnahme am Arbeitsplatz treffen“, so der Vizekanzler. Deshalb solle am Arbeitsplatz künftig die 3G-Regelung gelten, der Zutritt also nur für Geimpfte, Genesene und Getestete möglich sein. Das sei „eine notwendige Verbesserung“.

Scholz: Länder sollen Möglichkeiten nutzen

Olaf Scholz ruft im Bundestag die Länder dazu auf, die Möglichkeiten zu nutzen, die ihnen das neue Gesetz gebe. „Dort sind den Ländern alle Kompetenzen eröffnet, damit sie differenziert nach den einzelnen Bereichen Entscheidungen treffen können“, etwa über 3G- oder 2G-Regelungen. Dass zahlreiche Länder für Gaststätten, Theater und Veranstaltungen 2G-Regeln vorsähen, betrachte er als „einen guten Fortschritt“. Für alles, was jetzt geschehe sei ganz wichtig: Es müsse auch tatsächlich umgesetzt und kontrolliert werden. Das gelte nicht nur für Pflegeheime, es müsse auch für Restaurants gelten.

Damit die neuen Regeln auch funktionierten, sei es wichtig, den Bürger*innen die notwendigen Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen. Dazu gehöre die Wiedereinführung kostenloser Corona-Tests. Dafür werde man jetzt die Voraussetzungen schaffen, etwa in den Apotheken. Dann seien auch 3G- und 2G-Konzepte möglich. „Alles das kann man machen, wenn man Tests anbietet.“

Nächste Woche Gespräche mit Ministerpräsident*innen

Abschließend appelliert der vermutlich neue Kanzler an die künftigen Oppositionsparteien, das Infektionsschutzgesetz zu unterstützen: „Ich fände es sehr schön, wenn das parteiübergreifend getragen wird.“ Das sei die Absicht der Ampel-Parteien. „Ich möchte alle einladen, mitzumachen. Hier in dieser wichtigen Gesundheitskrise müssen wir über Parteigrenzen und über Regierung und Opposition hinweg zusammenarbeiten.“ Es werde –„die Kanzlerin und ich sind darüber einig“ – in der nächsten Woche ein Gespräch zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsident*innen geben, „um die Umsetzungsschritte genau zu besprechen“. Olaf Scholz stellt klar: „Was wir jetzt brauchen ist, dass das Land zusammenhält und an einem Strang zieht, in eine Richtung, damit wir diesen Winter überstehen.“