Die SPD in Hessen wird in die kommende Landtagswahl mit einem neuen Spitzenkanditaten ziehen. So beschloss es am Samstag der SPD-Landesparteirat in Frankfurt. Der 39-jährige Thorsten Schäfer-Gümbel wird die Nachfolge von Andrea Ypsilanti übernehmen. Ypsilanti wird als Landesvorsitzende und Fraktionschefin im Amt bleiben, sagte sie nach der Sitzung des Parteirats. Der ursprünglich als Spitzenkandidat gehandelte Vorsitzende der nordhessischen SPD , Manfred Schaub, hatte zuvor eine Kandidatur abgelehnt.
Die Kernaussagen aus ihrem letztjährigen Wahlprogramm will die SPD beibehalten. Wesentliche Punkte waren damals die Bildungspolitik, die Sozialpolitik, und eine Energiewende. Neu ins Programm aufnehmen will die SPD aber Aussagen zur Überwindung der Finanzkrise.
Der bundesweit noch relativ unbekannte Schäfer-Gümbel erwartet einen anstrengenden Wahlkampf, dem sich die SPD "erhobenen Hauptes" stellen werde. Eine Koalitionsaussage werde es nicht geben. Für die Regierungsbildung gelte "Sag niemals nie zu gar nichts mehr", sagte Schäfer-Gümbel, der dem linken Parteiflügel zugerechnet wird.
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, hatte zuvor in der "bild am Sonntag" davon abgeraten, vor der Neuwahl eine Koalition mit der Linkspartei auszuschließen. "Auf Landesebene kann man bei Fünf-Parteien-Parlamenten gar nichts mehr ausschließen", sagte Struck. "Überhaupt niemand in Hessen" werde diesmal eine Koalition ausschließen - "vielleicht Roland Koch eine mit der Linken".
Manfred Schaub begründete seinen Verzicht auf die Spitzenkandidatur mit seinem Bürgermeisteramt in Baunatal. Außerdem habe er in den letzten Monaten in allen Punkten Seite an Seite mit Ypsilanti agiert und halte es daher für besser, wenn jetzt eine unbelasteter Vertreter der jüngeren Generation antrete.
Ypsilanti räumt Fehler ein
Ypsilanti kündigte an, dass sie sowohl Partei- als auch Fraktionsvorsitzende bleiben will. Sie räumte ein, es sei ein Fehler gewesen im vorigen Landtagswahlkampf jedwede Zusammenarbeit
mit der Linkspartei kategorisch auszuschließen. Auch der Versuch der Regierungsbildung im März sei nicht optimal vorbereitet gewesen. Nun sei es sinnvoll mit einem neuen Spitzenkandidaten
in die Wahl zu gehen. Schäfer-Gümbel sei ein "sehr kreativer Kopf", der über die Parteiflügel hinweg integrativ wirke. "Wir setzen auf Sieg, nicht auf Opposition", sagte Ypsilanti.
SPD-Chef Franz Müntefering würdigte den Verzicht Ypsilantis. Ihre Entscheidung verdiene Respekt. "Ihre Entscheidung macht den Weg frei für eine Verjüngung und einen Neustart in die jetzt anstehende Wahlauseinandersetzung." Die Wahl sei noch lange nicht gelaufen, die SPD in Hessen habe noch alle Chancen, so Müntefering. Vorraussetzung sei, dass die hessische SPD ehrlich die Fehler der Vergangenheit benenne, sie aufarbeite und darauslerne. "Besser selbstkritisch und selbstbewusst als selbstgerecht", mahnte der SPD -Chef
Quelle: spiegel-online.de
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.