Die demokratische Linke hat heute ein kompliziertes Verhältnis zum Fortschritt. Es gibt heute durchaus wirtschaftlichen und technologischen Fortschritt, aber seit den 80er Jahren hält der gesellschaftliche und soziale Fortschritt nicht mehr Schritt. Im Gegenteil. Für viele Menschen verschlechterte sich ihre soziale Lage, die Ungleichheit wuchs, der Konkurrenzkampf wurde härter. So verengte sich der Begriff des Fortschritts auf Technologie und Wirtschaft.
Der Begriff Reform war in der Reformära der 60er und 70erJahre identisch mit gesellschaftlichen Veränderungen für mehr soziale Sicherheit und mehr Wohlstand für alle. Aber er veränderte sich. Heute wird der Abbau des Sozialstaates mit dem Begriff Reform charakterisiert. Ist von einer Reform die Rede, gehen die einfachen Leute davon aus, dass ihnen etwas weggenommen werden soll.
Es fehlt die Idee der Gesellschaftsverbesserung
All das veränderte die Politik der Mitte-Links-Parteien. Die einen sagten sinngemäß: Wir sind auch für wirtschaftsliberale Reformen, aber wir achten im Gegensatz zu den Neoliberalen darauf, dass es auch ein bisschen fair zugeht. Oder sie warfen sich in die Verteidigungspose und sagten: Wir verteidigen wenigstens das Erreichte. Oft lief das darauf hinaus, zu sagen: Wählt uns, mit uns wird's langsamer schlechter.
Gemeinsam ist beiden Rhetoriken, dass eine Idee des Fortschritts, der Gesellschaftsverbesserung, nirgendwo mehr erkennbar ist. Aber damit riss auch ein Faden, der die Bürger mit demokratischer
Politik verbindet. Es mag ehrenwert sein, wenn man sagt, wegen der Globalisierung habe die Politik die Fähigkeiten
verloren, die Gesellschaft zu verbessern. Aber man braucht sich dann nicht zu wundern, wenn sich die Bürger von der Politik abwenden. Und es mag ebenso ehrenwert sein, das Bestehende zu
verteidigen. Aber man wird die Menschen für eine solche Politik nicht begeistern.
Nur positive Ziele können Menschen dazu anspornen, gemeinsam etwas anzupacken. Mitte-Links-Parteien haben Ideen zu jedem Politikfeld. Aber es gelingt ganz selten, sie zu einer Geschichte zusammenzufügen. Etwa, dass Wirtschaftspolitik darauf abzielen muss, mehr und bessere Jobs zu schaffen, dass mehr Menschen länger eine ordentliche Stelle haben, in der sie etwas Sinnvolles leisten und anständig bezahlt werden.
Ohne Optimismus geht nichts
Wenn man diese Ziele formuliert, sagen viele: Wie soll das denn gehen? Erinnern wir uns. Die Ziele, die man vor 100 oder 50 Jahren hatte, waren noch viel unrealistischer. Aber viele davon sind heute verwirklicht. Doch wir verzagen schon angesichts viel moderaterer Ziele. Das ist doch absurd.
Ohne Optimismus, ohne eine Zuversicht, die in der Lage ist, andere anzustecken, wird das nicht gehen. Gesellschaften werden nie von Miesepetern verbessert, sie werden von Optimisten verbessert. Wenn sich Martin Luther King ans Lincoln-Memorial gestellt hätte und da gesagt hätte: Alles ist ein Alptraum, aus der Bürgerrechtsbewegung wäre wohl nicht recht etwas geworden. Er hat aber nicht gesagt: Ich habe einen Alptraum. Er hat gesagt: Ich habe einen Traum. Wenn diejenigen, die sich als Progressive verstehen, es nicht schaffen, wieder einen optimistischen Geist zu verkörpern, der die Menschen auf gesellschaftlichen Fortschritt hoffen lässt, dann brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn die Menschen konservativ werden.
Dass die Mitte-Links-Parteien dann einen schweren Stand haben, braucht uns nicht zu überraschen. Dann laufen die Leute im Extremfall den Egoisten nach oder den Populisten. Nie laufen die
Menschen den Populisten nach, weil die so gut sind. Sondern deren Stärke ist immer nur das Unvermögen der fortschrittlichen Kräfte.
Robert Misik ist Journalist und politischer Schriftsteller aus Österreich. Dort wurde er 2010 als Online-Journalist des Jahres ausgezeichnet.